Haushaltsantrag vom 10/21/2021

Nr. 1172/2021

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft

Betreff Stuttgart auf dem Weg zur „circular economy“

Wir beantragen:

1. Die Abteilung Wirtschaftsförderung wird beauftragt, in Zusammenarbeit mit der Stabstelle Klimaschutz eine Clusterinitiative zur „circular economy“ ins Lebens zu rufen, um den Wissenstransfer und die Vernetzung zwischen den Akteur*innen zu stärken und ein Leitbild „Kreislaufwirtschaft“ für die Stadt Stuttgart zu entwerfen. Hierfür beantragen wir eine Planstelle EG 13 im Stellenplan ab 2022.
2. Die Stadt Stuttgart lotet die Vorteile einer Mitgliedschaft in der Initiative ICLEI (Local Governments for Sustainability) aus. Diese kann mit ihrem globalen Netzwerk und Know-How der Stadt Stuttgart, impulsgebend, beratend und gestaltend zur Seite stehen.

Begründung:

Der Übergang von einer linearen zu einer zirkulären Ökonomie überträgt nicht nur den Nachhaltigkeitsgedanken in die Stoffkreisläufe unserer Gesellschaft, die Kreislaufökonomie besitzt ein immenses transformatorisches Potential für Wertschöpfung in Stuttgart und der Region. In der „circular economy“ erfahren Produkte und Prozesse ein Re-Design, sodass Rohstoffe in nachhaltigen Stoffkreisläufen zirkulieren können, ohne ein Downcycling zu erfahren oder deponiert werden müssen. Angefangen von der Bauwirtschaft – die für 60 % des globalen Abfalls verantwortlich ist -, über den Maschinenbau, die Bioökonomie, bis hin zum Produktdesign von Konsumgütern reichen die Anwendungsfelder.
Der Übergang von einer Wegwerf-Ökonomie zu einer nachhaltigeren Wirtschafts-, Produktions- und Konsumweise ist der bedeutendste Schritt zum Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen. So können Material- und Energiekreisläufe geschlossen oder der Zugriff auf Primärrohstoffe maßgeblich reduziert werden. Bereits mit einfachen Maßnahmen können Komponenten wiederverwendet, Abfall vermieden, Materialien recycelt werden und der Wert von Rohstoffen während ihres gesamten Produktlebenszyklus weitestgehend erhalten bleiben.

Mit der Beauftragung einer kommunalen Ressourcenstrategie hat der Gemeinderat den ersten Schritt vollzogen, um im eigenen Wirkungsfeld umzusteuern. Nun gilt es das Thema stärker in der hiesigen Wirtschaft zu implementieren, den Wissenstransfer zu forcieren und Netzwerke zu knüpfen bzw. zu verstetigen. Ein guter Anknüpfungspunkt hierfür ist die IBA 2027, die sich intensiv dem zirkulären Bauen widmet.

Die Relevanz solch einer Vision und Transformation von einer linearen hin zu einer zirkulären Ökonomie ist gigantisch. Auch berücksichtigt eine „circular economy“ explizit drei der 17 Ziele für nachhaltige Entwicklung: Nr. 11 Nachhaltige Städte und Gemeinden, Nr. 12 Nachhaltige/r Konsum und Produktion, Nr. 13 Maßnahmen zum Klimaschutz.




Unterschiedliche Städte gehen in großen Schritten als Vorbild voran:

· Amsterdam bspw. wird bis 2030 50% weniger neue Rohstoffe verwenden und bis 2050 die Stadt zu 100% als Kreislaufwirtschaft gestalten.
· Freiburg hat gemeinsam mit anderen Städten 12 Schlüsselprinzipien erarbeitet, die einen Übergang hin zu einer Kreislaufwirtschaft erleichtern können und an denen sich die Stadt Stuttgart orientieren kann. Hierzu zählen unter anderem Aspekte wie Aufklärungsarbeit der Öffentlichkeit für mehr Abfallvermeidung und Gebrauchtwarennutzung; die Schaffung finanzieller Anreize (bspw. Stoffwindelzuschuss, geringere Gebühren bei geringerem Müllvolumen); Investitionen in eine Infrastruktur von intelligenten Netzen und erneuerbaren Energien.
· München hat sich als Ziel gesetzt in den nächsten Jahren die Zertifikate für „Zero Waste City“ und „Circular Munich“ zu erhalten. Hier stehen Aspekte wie eine klimaneutrale Stadtverwaltung, die Erstellung eines Brachflächenkatasters, die Steigerung der Sanierungsquoten und der Wiederverwendungsquoten von Gütern sowie die Einrichtung eines Reallabors im Fokus. Dies wird auch wissenschaftlich durch die Professur für Circular Economy an der TUM vorangetrieben.



Gezeichnet:
Christoph Ozasek, Verena Hübsch, Ina Schumann, Thorsten Puttenat, Deborah Köngeter

zum Seitenanfang