Haushaltsantrag vom 10/16/2017

Nr. 819/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen FDP

Betreff Haushalt 2018/2019 Förderung von E-Inklusionstaxis

In vielen Großstädten gibt es Inklusions-Taxis als Bestandteil des ÖPNV. Dabei handelt
es sich um "normale" Taxis, die mit wenigen Handgriffen umgewandelt werden können,
damit ein Rollstuhlfahrer über eine mobile Rampe in das Taxi hineinfahren und während
der Fahrt in seinem Rollstuhl sitzen bleiben kann.

Die zusätzlichen Investitionskosten in Höhe von 8.000 € je Fahrzeug können nicht auf die
Nutzer umgelegt werden und lassen sich damit nicht refinanzieren.

Wir Freien Demokraten sind der Ansicht, dass hier ein öffentliches Interesse besteht,
ein solches Angebot als Ergänzung zum Aktionsplan "Inklusion in Stuttgart" zu installieren
und im Rahmen der Förderung der E-Mobilität die Anschaffung von E-Inklusionstaxis zu
fördern.

Wir beantragen daher:

Die Förderung von je 5 E-Inklusionstaxis in den Haushaltsjahren 2018 und 2019 und die
Einstellung der dafür benötigten Mittel in Höhe von jeweils 40.000 € in den Haushalt für 2018 und 2019.




Dr. Matthias Oechsner Michael Conz Sibel Yüksel
Sprecher der FDP

zum Seitenanfang