Haushaltsantrag
vom
10/17/2023
Nr.
1212/2023
Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen
Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Betreff
Clubs und Live-Spielstätten fit für die Zukunft machen: Infrastrukturfonds einführen
Clubs und Live-Spielstätten sind wichtige soziokulturelle Treffpunkte in Stuttgart, die unsere Stadt – meist nach Feierabend – lebendig halten.
Die ersten Ergebnisse der nachtökonomischen Studie zeigen, dass Clubs und Live-Spielstätten kurz- und mittelfristig Investitionen in Maßnahmen zur Schallminderung und in bauliche Veränderungen vorhaben. Wichtig ist dabei der Schutz von Anwohner*innen – Konflikte können durch besseren Schallschutz vermieden werden und Clubs und Live-Spielstätten auch in bewohnten Gebieten erhalten bleiben.
Wir wollen, dass die Koordinationsstelle Nachtleben zusammen mit dem Club Kollektiv und dem Pop-Büro Region-Stuttgart ein Programm ausarbeitet, das grundsätzliche Fragestellungen wie zum Beispiel ein mögliches Antragsvolumen, (beihilfe-)rechtliche Rahmenbedingungen etc. ausarbeitet. Förderfähig sollen sowohl bestehende wie auch neue Clubs und Live-Spielstätten sein.
Wir fragen daher zur 1. Lesung:
1. Welche jährlichen Mittel in Höhe werden für einen solchen Infrastrukturfonds anzusetzen? Dabei wäre eine Finanzierung aus der davon-Position "Kulturelle Infrastruktur" denkbar.
2. Wo kann die Abwicklung eines solchen Fonds am besten angesiedelt werden? Und sind dafür Kapazitäten, z.B. bei der Koordinationsstelle Nachtleben oder dem Pop-Büro Region-Stuttgart, vorhanden oder müssten diese zunächst geschaffen werden?
Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:
Zweck/ THH
EHH
FHH
2024
2025
2026
2027
2028
2029 ff
- in Tausend Euro -
Infrastrukturfonds mit Finanzierung aus der davon-Position "Kulturelle Infrastruktur"
Finanzbedarf (gesamt)
Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen
In
Anmeldeliste
(Rote Liste) enthalten
ja
nein
x
Wenn in Anmeldeliste enthalten
Seite
THH,
Referat
Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
Ranking-Nr. im
BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag
Änderung Stellenplan
Im Zusammenhang mit diesem Antrag wird die Schaffung von (oder: Änderung von KW-Vermerken an) folgenden Stellen im Stellenplan der Landeshauptstadt Stuttgart beantragt:
lfd. Nr. *)
Schaffung
(Stellenzahl)
Änderung KW Vermerk
(Stellenzahl)
Organisations-einheit
bzw.
Stellen-
nummer
Funktions-
bezeichnung / Anlass
Stellenwert
(EG oder Bes.-Gr.)
KW-Vermerk
bisher
KW-Vermerk
neu
*) lfd. Nr. aus der Schaffungsliste (sofern Bezug auf eine von einem Amt beantragte Stellenschaffungen bzw. Änderung eines KW-Vermerks genommen wird)
Gez.
Marcel Roth Björn Peterhoff
Stadtrat Fraktionsvorsitzender
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