Landeshauptstadt Stuttgart
Oberbürgermeister
Gz:
OB 5200-00
GRDrs
1379/2011
Stuttgart,
11/30/2011
Klinikum Stuttgart
4-seitiger Vertrag
Beschlußvorlage
Vorlage an
zur
Sitzungsart
Sitzungstermin
Krankenhausausschuss
Gemeinderat
Vorberatung
Beschlussfassung
öffentlich
öffentlich
02.12.2011
15.12.2011
Beschlußantrag:
Dem 4-seitigen Vertrag zwischen der Stadt Stuttgart, dem Klinikum Stuttgart, dem Personalrat des Klinikums und ver.di Stuttgart zur dauerhaften wirtschaftlichen und qualitativen Sicherung und Weiterentwicklung des Klinikums wird zugestimmt.
Begründung:
Die am 1. März 2005 geschlossene Vereinbarung zwischen Stadt Stuttgart, Klinikum Stuttgart, Personalvertretung und ver.di zum Defizitabbau ist mit dem Jahresende 2010 ausgelaufen. Ziel war insbesondere die Reduzierung des Defizits des Klinikums auf eine „schwarze Null“ im Jahre 2010.
Die Personalvertretung des Klinikums einschließlich ver.di erklärten ihre Bereitschaft zur Fortsetzung der Vertragspartnerschaft, wenn die Stadt Stuttgart bereit ist, einen Teil der Investitionskostenfinanzierung für das Klinikum zu übernehmen.
Die Ergebnisse, die der bisherige Vertrag erbracht hat, sind positiv. Die Zusammenarbeit zum Nutzen des Klinikums und seiner Beschäftigten soll deshalb fortgesetzt werden. Die Vertragsparteien haben die in der Anlage angeschlossene Folgevereinbarung erarbeitet. Diese hat eine Laufzeit bis 2018. Durch den Vertrag soll die Wirtschaftlichkeit und Weiterentwicklung des Klinikums langfristig gesichert werden.
Finanzielle Auswirkungen
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Beteiligte Stellen
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Vorliegende Anträge/Anfragen
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Erledigte Anträge/Anfragen
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Dr. Wolfgang Schuster
Anlagen
4-seitiger Vertrag zwischen der Stadt Stuttgart, dem Klinikum Stuttgart, dem Personalrat des Klinikums und ver.di Stuttgart zur dauerhaften wirtschaftlichen und qualitativen Sicherung und Weiterentwicklung des Klinikums
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11-12-02 4-seitiger Vertrag - Anlage zu GRDrs. 1379-2011.doc