Ergebnis: einmütige Zustimmung bei 1 Enthaltung (zu den Standorten Elwertstraße und Goppeltstraße) Ausschuss für Umwelt und Technik vom 08.04.2014, öffentlich, Nr. 167 Verwaltungsausschuss vom 09.04.2014, öffentlich, Nr. 98
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 26.03.2014, GRDrs 201/2014. OB Kuhn stellt fest: Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig nachfolgend aufgeführten Beschlussantrag: 1. Dem Neubau von 5 achtgruppigen Tageseinrichtungen für Kinder in Fertigbau- weise mit insgesamt 40 Betreuungsgruppen in der Elwertstraße 8 in Stuttgart- Bad Cannstatt, in der Goppeltstraße 18 (Steinbeisstraße) in Stuttgart-Nord, in der Solitudestraße 121 in Stuttgart-Weilimdorf, im Schneewittchenweg 25 in Stuttgart-Möhringen sowie in der Krehlstraße 80 in Stuttgart-Rohr nach dem Entwurf des Hochbauamtes der Landeshauptstadt Stuttgart, dem Ausführungs- konzept des aktuell wirtschaftlichsten Generalübernehmers vom 03.03.2014 der exemplarischen Baubeschreibung für den Standort Elwertstraße vom 14.03.2014 und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 14.03.2014 mit voraussichtlichen Gesamtkosten für alle fünf Baumaßnahmen bei Fertigstellung einschließlich der Kosten für Herrichtemaßnahmen, Altlastenentsorgung und die Einrichtung in Höhe von 16.699.600 EUR wird zugestimmt. Der Gesamtaufwand der Maßnahmen in Höhe von 16.699.600,00 EUR ist im Finanzhaushalt beim Projekt 7.519365.913.116 Investitionspauschale für Fertigbauten, AuszGr. 7873 finanziert und wird für den finanziellen Vollzug auf die Projekte umgesetzt. Im Vergleich zur Grobkostenschätzung des Grundsatz- beschlusses (GRDrs 116/2013) bestehen Mehrkosten in Höhe von bis zu 1.583.350 EUR, verursacht durch die aktuelle Marktlage, durch Mehraufwen- dungen für flächendeckend notwendige Altlastenentsorgungen an den Standorten Elwertstraße, Goppeltstraße, Krehlstraße sowie Solitudestraße (Dioxin) und die Erhöhung der Baunebenkosten (GÜ-Zuschläge). Der Mehrbedarf wird durch nicht benötigte Betriebskosten auf Grund der verzögerten Inbetriebnahme der Fertigbauten gedeckt. (Die finanzielle Abwicklung erfolgt wie in Anlage 1 unter Ziffer 9 dargestellt). 2. Dem Neubau von 4 viergruppigen Tageseinrichtungen für Kinder in Fertig- bauweise mit insgesamt 16 Betreuungsgruppen am Wallgraben 2 (Höhen- randstraße) in Stuttgart-Vaihingen, am Sandbuckel 47a in Stuttgart-Weilimdorf, in der Hohen-friedberger Straße 70 in Stuttgart-Weilimdorf sowie in der Eierstraße 154 in Stuttgart-Süd nach dem Entwurf des Hochbauamtes der Landeshauptstadt Stuttgart, dem Ausführungskonzept des aktuell wirtschaftlichsten Generalübernehmers vom 28.02.2014 der exemplarischen Baubeschreibung für den Standort Höhenrandstraße vom 14.03.2014 und dem vom Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom 14.03.2014 mit voraussichtlichen Gesamtkosten für alle vier Baumaßnahmen bei Fertigstellung einschließlich der Kosten für Herrichtemaßnahmen, und die Einrichtung in Höhe von 9.157.100 EUR
wird zugestimmt. Der Gesamtaufwand der Maßnahmen in Höhe von 9.157.100,00 EUR ist im Finanzhaushalt beim Projekt 7.519365.913.116 Investitionspauschale für Fertigbauten, AuszGr. 7873 finanziert und wird für den finanziellen Vollzug auf die Projekte umgesetzt. Im Vergleich zur Grobkostenschätzung des Grundsatz- beschlusses (GRDrs 116/2013) bestehen Mehrkosten in Höhe von bis zu 823.350 EUR, verursacht durch die aktuelle Marktlage, Mehraufwendungen für das Herrichten des Grundstückes Eierstraße 154, notwendige Abwasserkana- lüberbauungen am Standort Hohenfriedberger Straße und die Erhöhung der Baunebenkosten (GÜ-Zuschläge). Der Mehrbedarf wird durch nicht benötigte Betriebskosten auf Grund der verzögerten Inbetriebnahme der Fertigbauten gedeckt. (Die finanzielle Abwicklung erfolgt wie in Anlage 1 unter Ziffer 9 dargestellt). 3. Den jährlichen Aufwendungen von 14.735.240 EUR und den nach Saldierung mit den Erträgen von 1.022.600 EUR verbleibenden Folgekosten in Höhe von 13.712.640 EUR wird zugestimmt. Die Mittel für die jährlichen Folgelasten (ohne Abschreibung und Verzinsung) in Höhe von 13.424.240 EUR werden aus der Betriebskostenpauschale der Kita-Fertigbauten, Teilhaushalt 510 - Jugendamt, Amts-bereich 5103651 - Förderung von Kindern in städtischen Tageseinrichtungen, Kontengruppe 42510 - Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen gedeckt. 4. Stellenplan Für diese 9 Projekte des städtischen Trägers werden insgesamt 207,7328 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 15 und 5 Stellen in Entgeltgruppe S 13 und 8 Stellen in Entgeltgruppe S 10 und 79,3765 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 75,1050 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 31,2 Stellen in Entgelt- gruppe S 3 und 6,036 Stellen in Entgeltgruppe E 3 und 2,0153 Stellen in Entgeltgruppe E 2ü). Die Stellen wurden bereits zum Stellenplan 2014 geschaffen. Elwertstraße 8 in Stuttgart- Bad Cannstatt Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 29,2184 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 13 und 1 Stelle in Entgeltgruppe S 10 und 10,9606 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 10,3809 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 4,8 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,7 Stelle in Entgeltgruppe E 3 und 0,3769 Stelle in Entgeltgruppe E 2ü). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 1.503.505 Euro. Goppeltstraße 18 (Steinbeisstraße) in Stuttgart- Nord Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 29,2184 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 13 und 1 Stelle in Entgeltgruppe S 10 und 10,9606 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 10,3809 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 4,8 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,7 Stelle in Entgeltgruppe E 3 und 0,3769 Stelle in Entgeltgruppe E 2ü). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 1.503.505 Euro. Am Wallgraben 2 (Höhenrandstraße) in Stuttgart-Vaihingen Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 15,0579 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 10 und 5,7904 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 5,3162 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 2,4 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,5513 Stelle in Entgeltgruppe E 3). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 779.159 Euro. Sandbuckel 47a in Stuttgart-Weilimdorf Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 15,6875 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 10 und 6,4956 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 6,2098 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 1,2 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,7821 Stelle in Entgeltgruppe E 3). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 819.684 Euro. Solitudestraße 121 in Stuttgart-Weilimdorf Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 29,9980 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 15 und 1 Stelle in Entgeltgruppe S 13 und 11,6673 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 11,423 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 3,6 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,8 Stelle in Entgeltgruppe E 3 und 0,5077 Stelle in Entgeltgruppe E 2ü). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 1.558.994 Euro. Schneewittchenweg 25 in Stuttgart-Möhringen Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 29,2184 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 13 und 1 Stelle in Entgeltgruppe S 10 und 10,9606 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 10,3809 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 4,8 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,7 Stelle in Entgeltgruppe E 3 und 0,3769 Stelle in Entgeltgruppe E 2ü). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 1.503.505 Euro. Hohenfriedberger Straße 70 in Stuttgart-Weilimdorf Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 15,0579 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 10 und 5,7904 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 5,3162 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 2,4 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,5513 Stelle in Entgeltgruppe E 3). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 779.159 Euro. Eierstraße 154 in Stuttgart- Süd Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 15,0579 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 10 und 5,7904 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 5,3162 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 2,4 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,5513 Stelle in Entgeltgruppe E 3). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 779.159 Euro. Krehlstraße 80 in Stuttgart-Rohr Für dieses Projekt des städtischen Trägers werden insgesamt 29,2184 Stellen benötigt (1 Stelle in Entgeltgruppe S 13 und 1 Stelle in Entgeltgruppe S 10 und 10,9606 Stellen in Entgeltgruppe S 8 und 10,3809 Stellen in Entgeltgruppe S 6 und 4,8 Stellen in Entgeltgruppe S 3 und 0,7 Stelle in Entgeltgruppe E 3 und 0,3769 Stelle in Entgeltgruppe E 2ü). Diese Stellen verursachen Jahreskosten in Höhe von 1.503.505 Euro. zum Seitenanfang