Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
100
24
Verhandlung
Drucksache:
115/2024
GZ:
T
Sitzungstermin:
16.05.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Neugestaltung Grünanlage Diakonissenplatz - Kostenerhöhungsvorlage
Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung u. Technik v. 14.05.2024, öffentlich, Nr. 162
Verwaltungsausschuss vom 15.05.2024, öffentlich, Nr. 181
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 02.05.2024, GRDrs 115/2024, mit folgendem
Beschlussantrag
:
1. Der Erhöhung der Gesamtkosten gegenüber dem Baubeschluss (GRDrs 375/2020) vom 25. März 2021 von 2.310.000 EUR um 590.000 EUR auf Gesamtkosten in Höhe von 2.900.000 EUR beim Projekt Umgestaltung des Diakonissenplatzes in Stuttgart-West wird zugestimmt.
2. Die Gesamtkosten von 2.900.000 EUR werden im Teilfinanzhaushalt 670 - Garten-, Friedhofs- und Forstamt, Projekt 7.671623 GA Diakonissenplatz, West, Auszahlungsgruppe 7873 Sonstige Baumaßnahmen im Haushaltsjahr 2023 und früher gedeckt.
3. Für die Umgestaltung des Diakonissenplatzes stehen im THH 670 Garten-, Friedhofs- und Forstamt, Projekt 7.671623 GA Diakonissenplatz, West, Auszahlungsgruppe 7873 Sonstige Baumaßnahmen insgesamt 2.310.000 EUR zur Verfügung. Den überplanmäßigen Mehrauszahlungen im Haushaltsjahr 2023 in Höhe von 590.000 EUR beim vorgenannten Projekt wird zugestimmt. Die Deckung erfolgt aus dem Teilfinanzhaushalt 660 Tiefbauamt und Teilfinanzhaushalt 670 Garten-, Friedhofs- und Forstamt, wie im Abschnitt Finanzielle Auswirkungen dargestellt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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