Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
44
2
Verhandlung
Drucksache:
33/2017
GZ:
OB-KB
Sitzungstermin:
06.04.2017
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Gallmeister
pö
Betreff:
Abschlussbericht UNICEF-Kinderstadt 11/2015 - 11/2016
Vorgang: Jugendhilfeausschuss vom 27.03.2017, öffentlich, Nr. 20
Ergebnis: Kenntnisnahme
Beratungsunterlage ist die Mitteilungsvorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 01.03.2017, GRDrs 33/2017.
Aus dem Abschlussbericht könne ersehen werden, dass die UNICEF-Kinderstadt 11/2015 - 11/2016 ein sehr erfolgreiches Projekt war, merkt OB
Kuhn
an.
StR
Dr. Klingler
(AfD) erklärt, seine Fraktion sei froh gewesen, dass Stuttgart ein Jahr lang Kinderstadt gewesen ist, und habe das Vorhaben unterstützt, da seiner Fraktion die Kinder wichtig seien. Wichtig sei, dass gerade für Kinder hier mehr getan werde. Kritisch äußert sich der Stadtrat dazu, dass seinerzeit drei Projekte ausgewählt wurden - in Kairo, Burundi und Mardin -, dann aber ein viertes Projekt für Stuttgart - ein Spielmobil für Flüchtlingskinder - angefügt wurde. Für dieses Spielmobil fielen Folgekosten an und es müsste geklärt werden, wie eine Folgefinanzierung aussehen werde.
OB
Kuhn
erwidert, dass er hier überhaupt kein Problem sehe, für Flüchtlingskinder zusätzlich etwas zu tun und ein Projekt mit der UNICEF zu nutzen. Die Haltung, dass Kinder unterstützt werden, solange sie in ihren Heimatländern bleiben, wie sie in der Wortmeldung von StR Klingler zum Ausdruck gekommen sei, halte er für nicht akzeptabel. Diese Einschätzung sei nicht richtig, widerspricht StR
Klingler
. Ihm gehe es darum, dass der Gemeinderat künftig mit einbezogen wird, wenn ein Projekt mehr als beschlossen stattfinden soll. Der
Vorsitzende
dankt StR Klingler für die Richtigstellung.
Nachdem StR
Dr. Fiechtner
(AfD) sich ebenfalls kritisch dazu äußert, dass ein zusätzliches Projekt ohne Einbeziehung des Gemeinderats aufgenommen wurde, erklärt StR
Körner
(SPD), dass sich seine Fraktion voll einbezogen fühle und informiert sei, weshalb von der Vorlage Kenntnis genommen werde.
Abschließend stellt OB
Kuhn
fest:
Der Gemeinderat hat von der GRDrs 33/2017
Kenntnis genommen.
zum Seitenanfang