Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
282
-
Verhandlung
Drucksache:
GZ:
Sitzungstermin:
30.11.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
fr
Betreff:
Persönliche Erklärung von StR Rockenbauch
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei)
Vor Eintritt in die Tagesordnung wünscht StR
Rockenbauch
(Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei), eine Erklärung zum Beitrag der FDP-Fraktion im heutigen Amtsblatt abzugeben. Nachdem nach expliziter Abfrage des
Oberbürgermeisters
kein Mitglied des Gemeinderats widerspricht und er dies daraufhin zulässt, wird die Erklärung abgegeben. Im Anschluss tritt der Vorsitzende in die Tagesordnung ein.
Im Rahmen der Aussprache zu Tagesordnungspunkt 1 beziehen sich die StRinnen
Meergans
(SPD) und
Hübsch
(PULS) auf die persönliche Erklärung von StR Rockenbauch.
zum Seitenanfang