Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
82
6
Verhandlung
Drucksache:
216/2024
GZ:
WFB/T
Sitzungstermin:
16.05.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
th
Betreff:
Exklusive Abwasserwärmenutzung in der Landeshauptstadt Stuttgart durch die Energiedienste der Landeshauptstadt Stuttgart GmbH
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung v. 14.05.2024, nicht öffentlich, Nr. 6
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die gemeinsame Vorlage des Referats Wirtschaft, Finanzen und Beteiligungen sowie des Technischen Referats vom 02.05.2024, GRDrs 216/2024, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Energiedienste Stuttgart GmbH (EDS) wird exklusiv beauftragt, Wärmetauscher für die Nutzung der Abwasserwärme in das im Eigentum der Landeshauptstadt Stuttgart (LHS) stehende Kanalnetz einzubauen, zu betreiben und zu steuern.
2. Der erweiterten Widmung der städtischen Kanäle um die Abwasserwärmenutzung durch die EDS wird zugestimmt.
3. Den Rahmenbedingungen zum Abschluss eines Gestattungsvertrags (Rahmenvereinbarung) zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der EDS sowie den projektspezifischen Vereinbarungen mit den Abnehmern gemäß Ziffer 5 dieser Vorlage wird zugestimmt.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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