Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
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VerhandlungDrucksache:
145/2017
GZ:
T
Sitzungstermin: 16.11.2017
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung: Frau Sabbagh
Betreff: Hauptklärwerk Mühlhausen
Ertüchtigung Rechen- und Sandfanganlage Hofen
- Baubeschluß
- Vergabe von Planungsleistungen
- Vergabe von Bauleistungen

Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 07.11.2017, öffentlich, Nr. 30

Ergebnis: einmütige Zustimmung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 09.10.2017, GRDrs 145/2017, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Baubeschluss

1.1 Der Ertüchtigung der Rechen- und Sandfanganlage Hofen im Hauptklärwerk Mühlhausen auf der Grundlage der Planung des Ingenieurbüros Obermeyer Planen und Beraten, Neu-Ulm und dem Kostenanschlag des Tiefbauamts, Stadtentwässerung vom 21. September 2017 mit Kosten in Höhe von 10.000.000 EUR wird zugestimmt.

1.2 Die Investition in Höhe von 10.000.000 EUR wird im Vermögensplan 2017 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nummer I.13.6285.000.000) wie folgt gedeckt:

bis 2016
685.200 EUR
2017
180.000 EUR
2018
1.500.000 EUR
2019
1.500.000 EUR
2020
2.000.000 EUR
2021
2.000.000 EUR
2022
1.500.000 EUR
2023
634.800 EUR
gesamt
10.000.000 EUR

2. Vergabe von Planungsleistungen


2.1 Der Erweiterung der Ingenieurverträge um die Bauoberleitung und die örtliche Bauüberwachung bzw. um die Objektüberwachung für die Ertüchtigung der Rechen- und Sandfanganlage Hofen laut Begründung wird zugestimmt.

3. Vergabe von Bauleistungen

3.1 Der Vergabe der Rechen und Rechengutwäsche für die Ertüchtigung der Rechen- und Sandfanganlage Hofen laut Begründung wird zugestimmt.

3.2 Der Vergabe der Elektro-, Mess-, Steuer- und Regelungstechnik für die Ertüchtigung der Rechen- und Sandfanganlage Hofen laut Begründung wird zugestimmt.




OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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