Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
70
16
Verhandlung
Drucksache:
151/2023
GZ:
T
Sitzungstermin:
30.03.2023
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Nopper
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
fr
Betreff:
Klärwerk Plieningen
Neubau Schlammsilo
Baubeschluss
Vergabe von Planungsleistungen
Vergabeermächtigung
Vorgang: Betriebsausschuss Stadtentwässerung vom 28.03.2023, öffentlich, Nr. 7
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Technischen Referats vom 13.03.2023, GRDrs 151/2023, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Dem Neubau eines Schlammsilos im Klärwerk Plieningen wird zugestimmt.
2. Die Investition in Höhe von 10.660.000 EUR wird im Vermögensplan 2023 und folgende des Eigenbetriebs Stadtentwässerung (Vermögensplan, Projekt-Nummer I.11.6415.000.000) gedeckt. Die Gesamtkosten betragen 13.000.000 EUR.
In diesen Kosten ist der Anteil des Flughafens Stuttgart enthalten. Die Kosten ohne den Anteil des Flughafens Stuttgart betragen 10.660.000 EUR.
3. Der Erweiterung der Ingenieurverträge für den Neubau eines Schlammsilos um die Bauoberleitung bzw. die Objektüberwachung sowie um die örtliche Bauüberwachung während der Bauphase wird zugestimmt.
bis 2022 965.000 EUR
2023 950.000 EUR
2024 2.000.000 EUR
2025 4.000.000 EUR
2026 2.000.000 EUR
2027 745.000 EUR
4. Die Verwaltung wird ermächtigt innerhalb des vorgesehenen Kostenrahmens von 10.660.000 EUR für den Neubau eines Schlammsilos sämtliche erforderlichen Bauund Ingenieurleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.
OB
Dr. Nopper
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
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