Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
261
13
Verhandlung
Drucksache:
986/2018
GZ:
StU 7831-10.21
Sitzungstermin:
22.11.2018
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Kuhn
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Sabbagh
pö
Betreff:
Ausstellungs- und Informationsgebäude des Vereins Bahnprojekt Stuttgart - Ulm e. V.
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 21.11.2018, öffentlich, Nr. 462
Ergebnis: mehrheitliche Zustimmung bei 2 Gegenstimmen
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau und Umwelt vom 14.11.2018, GRDrs 986/2018, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Die Landeshauptstadt Stuttgart beteiligt sich über den Verein Bahnprojekt Stuttgart–Ulm e.V.an den Kosten für die Erstellung des InfoTurms Stuttgart mit einem Beitrag von 595.000 € (inkl. MwSt).
2. Die Auszahlungen im Jahr 2019 in Höhe von 595.000 € erfolgen im Teilfinanzhaushalt 610, Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung, Projekt 7.611001 Info-Box "Rosenstein+IBA", Ausz.Gr. 781 Investitionszuweisungen und –zuschüsse an Dritte.
3. Die Beteiligung an den Baukosten für den InfoTurm ist daran gebunden, dass sich das Land und die Region Stuttgart jeweils in gleicher Höhe beteiligen, und die DB-Unternehmen den übrigen veranschlagten Aufwand in Höhe von 1,9 Mio. € (netto) in die Erstellung über den Verein einbringen.
OB
Kuhn
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache mehrheitlich mit 9 Gegenstimmen
wie beantragt.
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