Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3212/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushaltsmittel für die Planung der Projekte für die IBA´27

Begründung/Erläuterung

Für den Zeitraum des kommenden Doppelhaushalts 2024/2025 stehen beim Amt für Stadtplanung und Wohnen Maßnahmen für die IBA‘ 27 an, für die Haushaltsmittel beantragt werden.

Wir können nicht nachvollziehen, warum der Oberbürgermeister die Haushaltsmittel für die IBA Projekte nicht in seinen Vorschlag übernommen hat. Uns liegt die IBA am Herzen, weshalb wir die von der Fachverwaltung vorgeschlagenen Mittel modifiziert beantragen.

Wir beantragen:

Die Bereitstellung der benötigten Mittel für die Projekte für die IBA´27 sowie für das IBA´27 Spotlight.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Quartier C1, Wagenhallen	X		150	150
NeckarPark Q11 und Q11.1	X		80
Vernetzung Untertürkheim	X		470	300
Vernetzung Vaihingen Bhf.	X		30	50
Leonhardsvorstadt/Areal Züblin Parkhaus	X		200	50
Böckinger Straße, Zuffenhausen	X		30
Weissenhof 2027+	X		370
Zukunft Münster 2050	X		80
IBA Spotlight	X		30	50
Finanzbedarf (gesamt)			1.440	600

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	X	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat			Prio./lfd. Nr.	4
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	549/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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