Haushaltsantrag vom 12/13/2017

Nr. 974/2017

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2018/19 - Finanzplanung bis 2022 Familien kräftig entlasten: Kindergartenkind mit Familiencard - 50 Euro pro Monat reduzieren

Stuttgart ist eine der kinderfreundlichsten Kommunen in Deutschland. Ab dem 3. Lebensjahr besuchen über 98 Prozent der Kinder in Stuttgart die unterschiedlichsten Betreuungseinrichtungen in unserer Stadt. Wir sehen darin nicht nur einen Beitrag zur Bildung unserer kleinsten Mitbürgerinnen, sondern auch einen wichtigen Beitrag gelungene Integration zu fördern.

Neben der Bonuskarte für schwächere Haushalte ist die Familiencard eine Besonderheit, mit der es sich die Landeshauptstadt zur Aufgabe gemacht hat, auch Familien mit mittleren Einkommen zu unterstützen. In Anbetracht der relativ hohen Lebenshaltungskosten in Stuttgart wollen wir künftig den Kreis der Familiencard-Empfänger erweitern, indem wir die Einkommensgrenze von bisher 60.000 Euro jährlich auf 70.000 Euro erhöhen.

Damit am Monatsende für diese Familien auch tatsächlich mehr Geld im Portemonnaie bleibt, wollen wir die Gebühr pro Kindergartenkind (von 3 bis 6 Jahren) monatlich um 50 Euro reduzieren. Für eine Familie mit zwei Kindern in Ganztagesbetreuung, die bisher insgesamt 208 Euro bezahlt haben, bedeutet das, dass sie künftig nur noch 108 Euro bezahlt. Familien mit drei und mehr Kindern bezahlen keine Gebühren mehr.

Wir beantragen:

die Gebühren bei Familiencard-Inhabern um 50 Euro pro Kindergartenkind (3 bis 6 Jahre) und Monat zu reduzieren.

Wir stellen hierfür
1,7 Mio. € p.a.
im städtischen Haushalt zur Verfügung.


Alexander Kotz Iris Ripsam
Fraktionsvorsitzender CDU-Fraktion CDU-Fraktion


Anna Deparnay-Grunenberg Andreas G. Winter
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender
Bündnis90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen

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