Anfrage vom 11/19/2021

Nr. 1346/2021

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff

Aufenthaltsqualität an Haltestellen verbessern

Bei der Aufenthaltsqualität an Bushaltestellen nehmen wir in Stuttgart ein unterschiedliches Angebot wahr – leider haben noch immer zu viele Haltestellen keine Überdachung oder eine Sitzgelegenheit – also kein „Wartehäuschen“. Nach unserem Kenntnisstand werden bei der SSB diese Einrichtungen durch die Vermarktung von Werbeflächen gegenfinanziert. Grundsätzlich begrüßen wir den wirtschaftlichen Ansatz, durch den Verkauf von Werbeflächen die Kosten für das Unternehmen zu reduzieren. Dennoch ist es für uns unerlässlich, in Zukunft an mehr Bushaltestellen im Stadtgebiet einen Wetterschutz vorzusehen, auch wenn dort keine Werbefläche eingerichtet werden kann.

Ebenso wichtig ist uns die Möglichkeit der Bepflanzung von Haltestellen, wie sie seit mehreren Jahren in anderen Kommunen praktiziert wird. Zum einen schmücken diese Haltestellen das städtische Umfeld, zum anderen leisten die Bepflanzungen einen Beitrag für bessere Luft durch das Filtern von Feinstaub. Die Haltestelle am Rotebühlplatz mit ihrer bepflanzten Rückwand und einem Bewässerungssystem über das Regenwasser vom Haltestellendach begrüßen wir als CDU-Fraktion und wünschen uns einen Ausbau möglichst vieler Haltestellen in der Innenstadt nach diesem Muster. Wichtig ist uns dabei auch die Möglichkeit der Anbindung der Haltestellen an das Modulare Warnsystem (MoWaS), um die Bevölkerung im Katastrophenfall schnell informieren zu können.

Wünschenswert wäre für uns schließlich noch die Ausstattung der Bushaltestellen mit Solaranlagen, möglicherweise in Kooperation mit den Stadtwerken.

Zur Diskussion unserer Vorschläge in den zuständigen Gremien bitten wir zeitnah um Antworten auf folgende Fragen:

1. Wie viele Bushaltestellen in Stuttgart sind nicht mit einem Wartehäuschen ausgestattet?

2. Wie finanziert die Stuttgarter Straßenbahnen AG ihre Wartehäuschen und welcher Beitrag kommt dafür von den Werbepartnern?

3. Wie hoch sind die Gesamtkosten für den Bau eines Wartehäuschens?

4. Wie hoch sind Kosten, um alle Haltestellen mit einem Wartehäuschen auszustatten?

5. Welche typischen Herausforderungen bei der Planung von Wartehäuschen in Stuttgart gibt es?

6. Können diese Herausforderungen ggf. durch vereinfachte Genehmigungsverfahren reduziert werden?

7. Welche Erfahrungen konnte die SSB bisher bei der Bepflanzung von Haltestellen wie z. B. beim Pilotprojekt an der Haltestelle Rotebühlplatz sammeln?

8. An welchen weiteren Standorten wären Wartehäuschen im Rahmen dieses Pilotprojektes in der Innenstadt möglich?

9. Liegen Erfahrungen aus anderen Kommunen wie z. B. Bonn oder Leipzig bei der Begrünung von Haltestellen vor?

10. Können Begrünungen prinzipiell auch bei Stadtbahnhaltestellen eingerichtet werden?

11. Wie hoch sind die Kosten, sämtliche Haltestellen in der Stuttgarter Innenstadt nach dem Muster der Haltestelle am Rotebühlplatz auszustatten?

12. Gibt es von Seiten der SSB Erfahrungen mit dem Einsatz von Solaranlagen an Haltestellen?

13. Welches Konzept besteht seitens der Landeshauptstadt und/oder der SSB hinsichtlich des Ausbaus des MoWaS-Warnsystems auf öffentlichem Grund? Wie kann die Integration möglichst vieler Standorte in das Warnsystem erreicht werden, damit die Informationen einen immer größeren Kreis unserer Bürgerinnen und Bürger erreicht?

Alexander Kotz Jürgen Sauer Beate Bulle-Schmid Ioannis Sakkaros
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende

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