Haushaltsantrag vom 10/18/2011
Nr. 678/2011

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

FDP-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2012/2013
Stadtentwicklungspauschale (STEP) für die Außenbezirke

Am 4.10.2011 wurde im UTA ein Erfahrungsbericht über Projekte, die durch die Stadtentwicklungspauschale (STEP) finanziert wurden, vorgestellt. Die Ergebnisse dieses seit 10 Jahren laufenden Projektes sind durchweg beeindruckend. Die Maßnahmen haben erheblich zur Verbesserung des Stadtbildes beigetragen.

Leider wurde diese Pauschale vom Gemeinderat nur für die Innenbezirke von Stuttgart gewährt. Dies geschah vor allem aus Gründen um die Kosten zu begrenzen. Nun stellt sich im UTA die Frage, ob es nach zehn Jahren nicht an der Zeit wäre, auch in die Stadtentwicklung der Außenbezirke einzusteigen.

Wir beantragen:

Zum Einstieg in die Stadtentwicklung der Außenbezirke wird eine realistische Pauschale in den Haushalt eingestellt, um in ausgewählten Außenbezirken den Bedarf und die Möglichkeiten für eine sinnvolle Stadtentwicklung fest zu stellen.



Bernd Klingler Prof. Dr. Dr. Heinz Lübbe Michael Conz
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender





Carmen Hanle Dr. Matthias Oechsner Dr. Günter Stübel


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