Antrag vom 12/19/2016
Nr. 427/2016

Antrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

SPD-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Signalplanung: Schaffung einer Stelle für einen Verkehrsingenieurs

In der Vorlage 711/2016 wird deutlich: Werden im Bereich der Lichtsignalplanung keine zusätzlichen Stellen geschaffen, müssen von uns bereits beschlossene Maßnahmen, wie die Busbevorrechtigungen, Ausbau der Hauptradrouten, weitere Maßnahmen zur Stabilisierung des ÖPNVs, usw. zurückgestellt werden. 80 % der personellen Kapazitäten sind inzwischen durch Baumaßnahmen gebunden und das Aufgabenspektrum der Signalplanung hat sich stetig erweitert.

Gerade jetzt, wo ein Feinstaubalarm dem Nächsten folgt, ist es wichtig den ÖPNV, auch durch die Signalplanung, noch attraktiver zu gestalten. Damit noch mehr Personen auf Busse und Bahnen umsteigen. Deshalb müssen die Busbevorrechtigungen, die bereits beschlossen sind, auch umgesetzt werden. Die Lichtsignalplanung sorgt für einen sicheren und leistungsfähigeren Verkehrsfluss, so dass Feinstaub und Schadstoffe in der Luft reduziert werden. Auch der Radverkehr und die Fußgänger profitieren von der Signalplanung durch kürzere Wartezeiten und Grüne Welle über Teilfurten hinweg.

Dafür braucht es Personal, deshalb beantragen wir:

im Vorgriff auf den Stellenplan 2018 wird eine zusätzliche Stelle für einen Verkehrsingenieurs/in in EG 13 im Bereich Lichtsignalplanung geschaffen.



Martin Körner Suse Kletzin Hans H. Pfeifer
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende stv. Fraktionsvorsitzender



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