Haushaltsantrag vom 10/31/2011

Nr. 831/2011

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2012/2013 - Finanzplanung bis 2016 Wettbewerbe: Damit wichtige Vorhaben und Projekte nicht "versanden" - Teil 2

Wir haben jetzt die Erfahrung gemacht, dass Vorhaben, die hohe Priorität haben oder deren Finanzierung schon gesichert sind, nicht automatisch von der Verwaltung aufgenommen worden sind oder im Etat beim Amt für Stadtplanung und Stadterneuerung sich wiederfinden.

Wir beantragen:

1. für das Olga-Areal die Planungskosten - sofern diese nicht im Etat vorgesehen sind -

2. die Gesamtkosten (Plan- und Baukosten) bei der Kindertagesstätte im Neubaugebiet Schießhausäcker, Stuttgart-Plieningen,

einzustellen.

Die Kosten (1,732 Mio. Euro) sind durch die Infrastrukturpauschale abgedeckt.


Alexander Kotz Dieter Wahl Helga Vetter
Fraktionsvorsitzender

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