Antrag vom 11/09/2012

Nr. 375/2012

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Mayer Fabian (CDU), Dr. Nopper Klaus (CDU), Rudolf Joachim (CDU), Bulle-Schmid Beate (CDU), Currle Fritz (CDU)

Betreff Städtischen Pro-Kopf-Zuschuss auf Eintrittskarten von städtischen und städtisch geförderten Einrichtungen nun endlich ausweisen

Mit Antrag vom 14.12.2009 Nr. 718/2009, hat die CDU-Fraktion beantragt, den städtischen Zuschuss pro Bürger je Eintritt zu den von der Öffentlichkeit genutzten städtischen Einrichtungen wie Bibliotheken, Theatern, Museen, Schwimmbädern etc. im Internet auf den jeweiligen Websites, auf Flyern und vor allem auf den Eintrittskarten zu den jeweiligen Einrichtungen auszuweisen bzw. in überwiegend städtisch geförderten Einrichtungen der vorgenannten Art auf dessen Darstellung hinzuwirken.

Wie schon in dem Antrag 718/2009 dargestellt, soll den Bürgern als Ziel dieser Maßnahme transparent veranschaulicht werden, in welchem Ausmaß die öffentlich genutzten Einrichtungen subventioniert werden und welchen Stellenwert die städtische Kulturlandschaft auch in Zeiten schwieriger kommunaler Haushaltslagen einnimmt. Auf unsere dortigen Ausführungen und eine mögliche Umsetzung am Beispiel der Stadt Ulm sei verwiesen.

In seiner Stellungnahme vom 25.10.2010 hat Herr Oberbürgermeister Dr. Schuster signalisiert, dass er ein solches Verfahren für durchaus sinnvoll erachtet und seine Beantwortung mit Zahlenmaterial unterlegt, welches teilweise erstaunliche städtische Pro-Kopf-Zuschüsse zu diversen städtischen und städtisch geförderten Einrichtungen aufzeigt. Daraus ergibt sich beispielsweise, dass jeder Besuch des Staatstheaters mit 78 € aus der Stadtkasse gefördert wird, im Theater Rampe 48 €, dem Kammerorchester 50 €, dem Literaturhaus 12 €, der Stadtbücherei 26 € und der Musikschule 50 €. (Werte aus dem Jahr 2008)

Um den Bürgern einen greifbaren Eindruck über die Dimension städtischer (Kultur-)Förderung zu verschaffen und aufzuzeigen, was diese der Stadt wert ist, fordern wir nunmehr den Vollzug der von uns hiermit vorgeschlagenen Transparenzmaßnahmen.


Fabian Mayer Dr. Klaus Nopper Joachim Rudolf


Beate Bulle-Schmid Fritz Currle

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