Haushaltsantrag vom 10/22/2015

Nr. 530/2015

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2016/2017 Antrag Nr. 11.03 Breitbandversorgung für den Wirtschaftsstandort Stuttgart

Der Wirtschaftsstandort Stuttgart ist auf eine leistungsfähige Breitbandversorgung angewiesen, aber gerade auch die Wirtschaft klagt über eine unzureichende Versorgung an schnellem, durchgängig verfügbaren Internet.
Es ist daher begrüßenswert, dass die Landeshauptstadt Stuttgart gemeinsam mit dem Verband Region Stuttgart und den Landkreisen der Region und mit Unterstützung des Ministeriums für Ländlichen Raum ein Projekt zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Region Stuttgart gestartet hat. Durch das Projekt soll in einer ersten Stufe eine gemeinsame Backbone-Planung erfolgen, u. a. mit dem für Stuttgart wichtigen Kernthema „optimale Versorgung der Gewerbegebiete“.
Die Planungsleistung ist mittlerweile ausgeschrieben, ein Zuschlag kann daher frühestens im Mai 2016 erfolgen. Mit konkreten Ergebnissen kann folglich Anfang 2017 gerechnet werden.
In einem weiteren Schritt sollen u. a. die Backbone-Trassen entlang der Hauptverkehrsachsen so geplant werden, dass Gewerbegebiete und Schulstandorte optimal mit Glasfaseranschlüssen versorgt werden.
Vorbild könnte die Stadt München sein. Diese betreibt öffentliche Daseinsfürsorge: Die dortigen Stadtwerke bereits vor acht Jahren begonnen, das Glasfasernetz flächendeckend auszubauen. Mittlerweile sind 1400 km Glasfaserkabel gelegt, 32.000 Gebäude angeschlossen und die Hälfte der Münchner Haushalte an das Netz der Stadtwerke München (SWM) angeschlossen.


Wir beantragen:

Wir haben großes Interesse an einem leistungsfähigen, auf den zukünftigen Bedarf ausgerichteten Netz an Glasfaserleitungen und bitten daher die Verwaltung bis zur zweiten Lesung darzustellen, welche Stufen das Projekt zur Verbesserung der Breitbandversorgung in der Region Stuttgart umfasst und welche Kosten damit für die Landeshauptstadt Stuttgart einhergehen.



Anna Deparnay-Grunenberg Andreas G. Winter

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