Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3204/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Kinderfreundliche Kommune: 1,5 Millionen Euro für Bau und Sanierung unserer Kinderspielplätze

Begründung/Erläuterung

Stuttgart ist kinderfreundliche Kommune. Da wundert es einen umso mehr, dass im Entwurf des Oberbürgermeisters zum DHH 24/25 der Bau oder die Sanierung keines einzigen Spielplatzes vorgesehen ist.

Das ist nicht nur schade, sondern verkennt auch Zustand und Situation der Spielplätze in dieser Stadt. Anders als auf dem Land haben die meisten Stuttgarterinnen und Stuttgarter keinen eigenen Garten in den sie ihre Kinder zum Spielen schicken könnten – nein. Spielplätze sind die erweiterten Kinderzimmer von Großstadtkindern. Aber nicht nur das: Sie dienen als zentraler Begegnungs- und Aufenthaltsort im Quartier. Das zeigt der stadtweite Ansturm auf die Spielplätze, wenn Schule, Kita und Kindergarten vorbei sind.

Deshalb ist es wichtig, dort wo neue Menschen hinziehen, genügend Spielflächen zu schaffen. Ein Beispiel hierfür ist die Böckinger Straße in Zuffenhausen, wo wir die Schaffung eines Spielplatzes unterstützen.

Doch es geht uns nicht nur darum Neues zu schaffen, sondern auch das Altbewährte zu erhalten, weshalb wir ein Spielplatz-Budget in Höhe von 1,2 Mio. Euro beantragen. Hieraus kann die Verwaltung da sanieren und bauen, wo es am dringendsten ist. Zudem erhöhen wir die Grundpauschale für Spielgeräteersatz nachhaltig um 300 TEUR.

Ziel des Spielplatz-Budgets ist es, dass Kinder in Nord- und Süd, Ost und West ausreichend und gut erhaltene Spielplätze in ihrem Quartier finden.


Wir beantragen:

1. Ein Budget zur Sanierung von Kinderspielplätzen in Höhe von insgesamt 1,2 Millionen Euro.

2. Die Erhöhung der Grundpauschale Spielgerätersatz um 300 TEUR im Jahr.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Spielplatz-Budget: Bau- und Sanierung		X	500	500
	X		100	100
Erhöhung Grundpauschale Spielgeräteersatz		X	300	300	300	300	300
Finanzbedarf (gesamt)			900	900	300	300	300

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	X	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite	87	THH, Referat	670		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	298/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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