Anfrage vom 12/19/2013
Nr. 1008/2013

Anfrage
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Dr. Schlierer Rolf (REP), DIE REPUBLIKANER im Stuttgarter Gemeinderat
Betreff

Herkunftsländer und Verfahrensverläufe von Asylbewerbern in Stuttgart

Der sprunghafte Anstieg der Asylbewerberzahlen in Deutschland erreicht die Landeshauptstadt Stuttgart und macht die Bereitstellung zahlreicher neuer Unterkünfte erforderlich. Nur ein Teil der Personen, die als Asylbewerber Aufnahme begehren, stellen sich im Zuge des Asylverfahrens als tatsächlich politisch Verfolgte im Sinne des Grundgesetzes heraus. Zur Versachlichung der oft emotional geführten Aufnahmedebatte

frage ich die Verwaltung:

1. Aus welchen Ländern stammen die in Stuttgart im Jahr 2013 aufgenommenen Asylbewerber? Angaben prozentual und in absoluten Zahlen, die zehn Hauptherkunftsländer analog zur Statistik des BAMF bitte gesondert aufführen.

2. Wie viele der im Jahr 2013 abgeschlossenen Asylverfahren von in Stuttgart untergebrachten Asylbewerbern endeten mit
-- der Anerkennung als Asylberechtigte (Art. 16a GG und Familienasyl?
-- der Gewährung von Flüchtlingsschutz gem. § 60 Abs. 1 AufenthG?
-- der Feststellung eines Abschiebungsverbotes gem. § 60 Abs. 2, 3, 5, oder 7 AufenthG?
-- der formellen Einstellung des Verfahrens oder der Rücknahme des Asylantrags durch den Antragsteller?
Angaben bitte auch hier jeweils prozentual und in absoluten Zahlen.

3. Welche Kosten sind der Stadt insgesamt im Jahr 2013 für die Aufnahme, Unterbringung und Betreuung von Asylbewerbern und Flüchtlingen entstanden?






Dr. Rolf Schlierer
Stadtrat


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