Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3205/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Vor Hochwasser schützen und unsere Gewässer unterhalten

Begründung/Erläuterung

Bei Stuttgarter Gewässern denkt man sofort an Seen, Teiche, die zum Verweilen einladen und ein Ort der Ruhe im hektischen Stadtleben sind. Doch spätestens seit dem massenhaften Fischsterben im Max-Eyth-See ist klar, dass diese Naherholungsgebiete dies nicht von allein sind. Es steckt viel Arbeit und regelmäßige Gewässerunterhaltung dahinter: Seen müssen entschlammt, Fließgewässer gemonitort und Stauanlagen gewartet werden. Hierfür stellen wir die nötigen Unterhaltungsmaßnahmen in den DHH 24/25 ein.

Doch Wasser ist nicht immer nur Erholung pur. Bei Extremwetterereignissen, die uns angesichts des weltweiten Klimawandels in Zukunft immer stärker beschäftigen werden, können Bäche und Flüsse schnell zur Bedrohung werden. Wir wollen in diesem Haushalt auch beim Hochwasserschutz einen weiteren Schritt gehen und stellen die Mittel zum Hochwasserschutz am Feuerbach zur Verfügung. In den nächsten Jahren müssen weitere Maßnahmen zum Hochwasserschutz folgen.

Wir beantragen:

a) Hochwasserschutz Feuerbach
b) Entschlammung Lindenbachsee, Weilimdorf
c) Gütekarten Fließgewässer
d) Grundwasser-Messstellennetz
e) Gewässer, Unterhaltung
f) Gewässer, Monitoring Stillgewässer und Stauanlagen
g) Gewässerunterhaltung

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
a) Hochwasserschutz Feuerbach		X	500	900	1.500	0	0	0
b) Entschlammung Lindenbachsee, Weilimdorf	X		300
c) Gütekarten Fließgewässer	X		50	55
d) Grundwasser- Messstellennetz	X		50	50	50	50	50
e) Gewässer, Unterhaltung	X		300	300	300	300	300
f) Gewässer, Monitoring Stillgewässer und Stauanlagen	X		150	150	150	150	150
g)Gewässer- unterhaltung	X		16	16	16	17	17
Finanzbedarf (gesamt)			1.366	1.471	2.016	517	517

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	X	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite	64 81f, 86f	THH, Referat	660 6605520 3607010		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	333/2023 429/2023 505/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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