Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3207/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Friedhöfe und Bestattungskultur sind Kulturgüter und brauchen eine gute Infrastruktur

Begründung/Erläuterung

Friedhöfe sind besondere Orte. Die würdige Bestattung von Menschen und die Pflege von Gräbern hatte und hat in jeder Kultur zu Recht einen sehr hohen Stellenwert. Friedhofskultur und Bestattungskultur gehören zusammen. Deshalb ist es auch wichtig, dass sich die erforderliche Infrastruktur in einem guten Zustand befindet. In Stuttgart besteht auf vielen Friedhöfen jedoch ein enormer Handlungsbedarf, dem in Zukunft die Friedhofsentwicklungsplanung Rechnung tragen soll, die gegenwärtig erstellt wird.
Vor dem Hintergrund des hohen Handlungsdrucks beantragen wir gemäß der Gemeinderatsdrucksachen GRDrs. 373/2023 sowie 523/2023 die nachfolgend aufgelisteten Maßnahmen

Wir beantragen:

1. Prag, Wald- und Hauptfriedhof – Friedhofentwicklungskonzeption
2. Hauptfriedhof: Kanalsanierung, ab 2025 (ein Jahr später beginnend als geplant)
3. Hauptfriedhof, Heizung
4. Waldfriedhof, Heizung
5. Friedhof Untertürkheim, Neubau Sozialgebäude
6. Prag-, Wald- und Hauptfriedhof, Sanierungen, mediale Ausstattung
7. Betriebsgebäude Burgstallstraße, Sanierung und Erweiterung Sanitärbereich
8. Betriebsgebäude Ziegelbrennerstraße
9. Tierstall Höhenpark Killesberg
10. Geräteträger und Hakenfahrzeuge für Friedhofsbetriebe
11. Kompostbetrieb Zuffenhausen, Radlader
12. Schaffung Infrastruktur für Elektroakkus
13. Hauptgebäude Maybachstraße 3, Beschaffung Notstromaggregat

Zudem beantragen wird:
Die Verwaltung erklärt bis zur 1. Lesung, warum die Kanalsanierung auf dem Hauptfriedhof, die Heizungssanierungen auf dem Hauptfriedhof und dem Waldfriedhof sowie die Sanierung der Betriebsgebäude Burgstallstraße und Ziegelbrennerstraße für den Ergebnishaushalt vorgesehen sind und nicht dem Finanzhaushalt.



Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Prag-, Wald- und Hauptfriedhof: Wegerückbaumaßnahmen		x	73	73	73	73	73
Hauptfriedhof Kanalsanierung	x			200	1300
Hauptfriedhof, Heizung			314	800
Waldfriedhof, Heizung	x		200	730
Friedhof Untertürkheim		x	200	790
Prag-, Wald- und Hauptfriedhof, Sanierun-gen, mediale Ausstattung		x	169	127
Betriebsgebäude Burgstallstraße	x		350
Betriebsgebäude Ziegelbrennerstraße	x		350
Tierstall Höhenpark Killesberg		x	588
Geräteträger und Hakenfahrzeuge für Friedhofsbetriebe		x	550	550
Kompostbetrieb Zuffenhausen, Radlader		x		290
Schaffung Infrastruktur für Elektroakkus		x	600
Hauptgebäude Maybach-straße 3, Notstrom.		x	200	800
Finanzbedarf (gesamt)

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	x	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat	T		Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	GRDrs. 373/2023 sowie GRDrs. 523/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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