Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 2155/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff

STA - Vaihinger Markt aufwerten

Begründung/Erläuterung
Mit dem unter Federführung der CDU-Gemeinderatsfraktion von sieben Fraktionen unterzeichneten Antrag „Verbesserungen für Vaihingen - Nicht nur für den Markt, sondern auch für die Mitte“ (117/2022) wurde die Verwaltung im April vergangenen Jahres aufgefordert, aufzuzeigen, „wie bis Jahresende für den Vaihinger Markt wichtige Maßnahmen zur Verschönerung, Belebung und Attraktivitätssteigerung umgesetzt werden können“.
„Bevorzugt berücksichtigt werden sollten dabei“ - so der Antrag weiter - „die vom Bezirksbeirat Vaihingen bereits beschlossenen Maßnahmen“, die in diesem Zusammenhang mit aufgeführt wurden:

a.) die Erneuerung des stark reparaturbedürftigen Bodenbelags auf dem gesamten Platz,
unter dem Pavillon und in der um den Platz führenden Fußgängerzone,

b.) eine Schranke oder andere adäquate Regulierungsvorrichtung, um den Verkehr vom Vaihinger Markt fernzuhalten,

c.) die Renovierung bzw. Erneuerung von Sitzgelegenheiten und Entfernung der bestehenden Pflanztröge,

d.) ein Wasseranschluss in städtischer Verantwortung für Veranstaltungen auf dem Vaihinger Markt,

e.) eine barrierefreie öffentliche Toilette,

f.) die Umsetzung eines Beleuchtungskonzepts,

g.) ein geeigneter Regenabfluss für den dort bereits bestehenden Pavillon inklusive seiner Dachreparatur,

h.) weitere Kurzzeitparkplätze.

Da wir seither - außer der mittlerweile erfolgten Einrichtung der geforderten Schranke - keine weiteren Reaktionen auf unseren interfraktionellen Antrag erhalten haben,

Wir beantragen:
Einen Bericht der Verwaltung zur 1. Lesung,
- wie weit die Planungen zu den übrigen beantragten Verbesserungsmaßnahmen sind, wie die möglichen Maßnahmen im Einzelnen aussehen und wie der weitere Zeitplan für deren Umsetzung ist.

- was mit den in der Rosa Liste beim Tiefbauamt unter „Teil II: Neue Vorhaben“ auf Seite 85 für die Jahre 2025 und 2026 beantragten Planungsmittel in Höhe von jeweils 250 TEUR für den Vaihinger Markt konkret vorgesehen ist.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH
EHH
FHH
2024
2025
2026
2027
2028
2029 ff

- in Tausend Euro -

Vaihinger Markt aufwerten
x
0
250
250
0
0
0

Finanzbedarf (gesamt)
500
0
250
250
0
0
0

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten
ja
x
nein

Wenn in Anmeldeliste enthalten Seite THH,
Referat Prio./lfd. Nr.

GRDrs (Mitteilungsvorlage) 522/2023

Ranking-Nr. im BHH-Verfahren

Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

(gez.) (gez.) (gez.)
Alexander Kotz Jürgen Sauer Dr. Carl-Christian Vetter
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender

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Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Vaihinger Markt aufwerten		x	0	250	250	0	0	0
Finanzbedarf (gesamt)	500		0	250	250	0	0	0

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	x	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat	Prio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	522/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag