Haushaltsantrag vom 10/19/2017
Nr. 371/2017

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion, Freie Wähler-Gemeinderatsfraktion, FDP
Betreff

Haushalt 2018/19 - Finanzplanung bis 2022
Vision Stuttgart 2030: Stuttgart ist Metropole
- Budget des Gemeinderats für Fachexkursionen im Zusammenhang mit kommunalpolitischen Themen

Die Vielfalt der durch den Gemeinderat zu diskutierenden und dafür Verantwortung übernehmenden Themen ist fast so groß wie die Vielfalt des Lebens selbst. Gerade in einer Großstadt bedarf es eines umfangreichen Wissens- und Erfahrungsschatzes der Mitglieder des Hauptorgans.

Wir sehen fachliche Exkursionen auch außerhalb Stuttgarts zu aktuellen Themen der Kommunalpolitik für ein notwendiges Instrument an, dem Hauptorgan unserer Stadt zusätzliche Informationen und Erfahrungen zukommen zu lassen, die besser durch vor Ort Besichtigungen und Gespräche mit entsprechenden Fachleuten und Kommunalpolitikern möglich sind. Beispielhaft dafür seien die Themen Stadtentwicklung, Mobilität, Krankhauswesen oder auch die Umsetzung der Energiewende genannt.

Wichtig ist uns, dass es sich bei der Umsetzung der Exkursionen nicht um ein festgelegtes System von Anzahl der Exkursionen, deren Dauer und die Zusammensetzung der Teilnehmer handeln soll.

Vielmehr soll jeweils anlassbezogen über diese Punkte, wenn erforderlich auch kurzfristig, im Rahmen des Ältestenrats entschieden werden.

Wir beantragen daher im DHH 2018/19 ff ein Budget in Höhe von 150.000 € p.a für zusätzliche Fortbildungen des Gemeinderats einzustellen.

Alexander Kotz Iris Ripsam MdB
Fraktionsvorsitzender CDU
CDU

Andreas Winter Anna Deparnay-Grunenberg
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzende
Bündnis 90/Die Grünen Bündnis 90/Die Grünen

Martin Körner Hans H. Pfeifer
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender
SPD SPD

Jürgen Zeeb Rose von Stein
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzende
FW FW

Dr. Martin Oechsner Michael Conz
Gruppensprecher FDP FDP


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