Haushaltsantrag vom 12/02/2011

Nr. 864/2011

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Haushalt 2012/2013 – Finanzplanung bis 2016 Ja zum mobilen „Moritz“ – aber bitte mit modernster umweltschonender Antriebstechnik

Die beiden in den Stuttgarter Stadtteilen eingesetzten Bücherbusse erfreuen sich großer Beliebtheit, gerade von Familien mit Kindern werden sie stark frequentiert. Für einen der Busse mit dem Namen Moritz steht aus Altersgründen – die wegen der Feinstaubverordnung erforderliche Sondergenehmigung für dessen Einsatz läuft Ende 2012 aus – eine Ersatzbeschaffung an.

Diese Anschaffung ist eine nachhaltige bildungspolitische Investition, zu der die CDU-Fraktion steht, gerade vor dem Hintergrund, dass sehr viele Kinder (die Busse fahren auch Schulen und Kitas an), auch aus bildungsfernen Familien, hier die Möglichkeit haben, sich wohnortnah mit Büchern und anderen Medien zu versorgen.

Beim Ersatz des annährend ein Viertel Jahrhundert alten Busses geht es für die CDU nicht nur darum, ein Fahrzeug anzuschaffen, das selbstredend zulassungsfähig ist. Es geht ihr vielmehr darum, als Stadt ein Zeichen zu setzen in Sachen umweltfreundlicher und zukunftsträchtiger Antriebstechnologien. Ganz in dem Sinne, wie sie es insbesondere in ihrem richtungsweisenden Antrag 246/2011 „Mobilität heute und morgen – die Vision 2030“ sowie in ihrem Haushaltsantrag 442/2011 sowie in ihren einschlägigen Anträgen 336/2011 und 844/2011 fordert.

Deshalb beantragen wir:

1.) die Ersatzbeschaffung für den alten „Moritz“;

2.) die Verwaltung stellt die Alternativen umweltfreundlicher Antriebstechnologien für einen solchen Bus samt Anschaffungs- und Betriebskosten dar (z.B. Elektro, Hybrid, Brennstoffzelle, …);

3.) die Verwaltung bemüht sich um Sponsoren für den neuen „Moritz“;

4.) zu überlegen, wie die Umsetzung eines solchen Projekts „modernste Umwelttechnologie in Stuttgarter Büchereibus“ vermarktet werden kann – mit der klaren Botschaft, dass Stuttgart hier eine Vorreiterrolle bzw. Vorbildfunktion einnimmt.



Alexander Kotz Dieter Wahl Jürgen Sauer
Fraktionsvorsitzender

zum Seitenanfang