Haushaltsantrag vom 10/12/2017

Nr. 793/2017

1. Stuttgarter Klima GRDrS 676 / 2017 Erstellung einer Webseite, Einsparung 80.000 Euro
2. Prozess zum Erwerb des Siegels "Kinderfreundliche Kommune" GRDrS 461 / 2017 64.000 Euro
3. Förderung International Dance Festival Colours GRDrS 541 / 2017 100.000 Euro
4. Kulturförderung Neuaufnahme in die institutionelle Förderung (Budgeterhöhung) GRDrS 377 /2017, 150.000 Euro
5. Erhöhung der institutionellen Kulturförderung ohne Forum der Kulturen GRDrS 378 / 2017 1.000.000
6. Erhöhung der Förderung Forum der Kulturen e.V. ; 200.000 Euro
7. VVS Tarifreform mit Zusammenlegung Zonen 10 und 20 AfD-Antrag Nr. 139 / 2017: Die Verwaltung möge bis zur Ersten Lesung drei Rechenbeispiele präsentieren
8. Theaterhaus: Ergänzungsbau; Gesamtkosten 39,8 Millionen Euro. Verschiebung und Neubewertung aufgrund von Besucherzahlen und Finanzplan.
9. Tempo 40 an Steigungsstrecken: Erweiterung um 8 Steigungsstrecken GRDrS 467 / 2017. Streichung, 1,394 Millionen Euro
10. Energieeinsparprogramm (keine GRDrS) Keine weiteren Einzahlungen oder Änderung der Förderrichtlinien in Richtung Vereinfachung und Förderung von Einzelmaßnahmen.
11. Jugendhaus Wangen und Jugendtreff Feuerbach (keine GRDrS): Verschiebung auf DHH 2020/21 mit Neubewertung des Bedarfs, 6,8 Millionen.
12. Radwege / Investitionen in den Ausbau der Hauptradrouten GRDrS 228 / 2017: 7,6 Millionen Euro.
13. Investitionsprogramm Fußverkehr GRDrS 690 / 2017: Im Antrag der AfD zur Erhaltung von Verkehrsflächen bereits eingeschlossen. 3,4 Millionen
14. Wagenburgstraße, Bau von durchgängigen beidseitigen Busspuren zwischen Tunnelportal und Ostendstraße (keine GRDrS), 849.000 Euro

Prof. Dr. Lothar Maier Bernd Klingler

Dr. Heinrich Fiechtner Eberhard Brett

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