Haushaltsantrag vom 10/17/2023
Nr. 1193/2023

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Gut vorbereitet sein - Ausstattung und Betrieb des Pandemielagers

Die Einrichtung eines dauerhaften Pandemielagers der Landeshauptstadt Stuttgart zur Aufrechterhaltung des eigenen Dienstbetriebs (inklusive Schutzunterkünfte) sowie für Träger und vulnerable Personen, die selbst nicht ausreichend Vorsorge getroffen haben, ist dringend anzuraten. Zielvorgabe dabei ist, z.B. bei einer Pandemie oder bei einem erheblichen anderen Infektionsgeschehen, aber auch bei einer sog. biologischen Lage, Beschaffungsengpässen in den ersten Wochen nach Ausbruch vorzubeugen. Die Bevorratung einer ausreichenden Menge von Persönlicher Schutzausrüstung liegt weiterhin in der eigenen Verantwortung der Arztpraxen, Krankenhäuser, Alten- und Pflegeheime und aller weiteren Einrichtungen, die im Falle einer Pandemie Persönlicher Schutzausrüstung bedürfen. Im Gegensatz zur Situation während der Corona-Pandemie beschafft die Landeshauptstadt Stuttgart daher nur für den eigenen Bedarf.

Das Pandemielager wurde zusammen mit dem Klinikum Stuttgart neu konzipiert und im Vergleich zu den Lagerbeständen während der Hochphase der COVID-19-Pandemie erheblich reduziert.


Wir beantragen:

Für die Kosten der zu beschaffenden persönlichen Schutzausrüstung sowie Kosten für Lagerhaltung der persönlichen Schutzausrüstung insgesamt 71,5 TEUR.



Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:
Zweck/ THH
EHH
FHH
2024
2025
2026
2027
2028
2029 ff
- in Tausend Euro -
Beschaffung von Persönlicher Schutzausrüstung 532G01 Dienst- und Schutzkleidung/420
x
57
2
12
15
2
Lagerhaltung eines Pandemielagers
532G01 Aufwendungen Sach-und Dienstleistungen /420
x

14,5
13
13
12
12
Finanzbedarf (gesamt)
152,2
71,5
15
25

27
14
Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten ja
x
nein
Wenn in Anmeldeliste enthaltenSeite62THH,
Referat		530Prio./lfd. Nr.1
GRDrs (Mitteilungsvorlage) 598/2023
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Änderung Stellenplan
Im Zusammenhang mit diesem Antrag wird die Schaffung von (oder: Änderung von KW-Vermerken an) folgenden Stellen im Stellenplan der Landeshauptstadt Stuttgart beantragt:
lfd. Nr. *)
Schaffung
(Stellenzahl)
Änderung KW Vermerk
(Stellenzahl)
Organisations-einheit

bzw.

Stellen-
nummer
Funktions-
bezeichnung / Anlass
Stellenwert
(EG oder Bes.-Gr.)
KW-Vermerk bisher
KW-Vermerk neu
*) lfd. Nr. aus der Schaffungsliste (sofern Bezug auf eine von einem Amt beantragte Stellenschaffungen bzw. Änderung eines KW-Vermerks genommen wird)



Gez.


Petra Rühle Björn Peterhoff
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender


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