Haushaltsantrag vom 12/04/2023

Nr. 4400/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei

Betreff

Stellenschaffungen/Sachmittel aufgrund Organisationsuntersuchung Datenschutz (stadtweit in LHS)

Begründung/Erläuterung:

DO.IT hat mit den Datenschutzbetrauten eine Orga-Untersuchung durchgeführt und es gibt offenbar eine dem Autor dieses Antrags aktuell noch nicht vorliegende Drucksache 1511/2023 dazu. Dezentral sind danach 15,48 Stellen gD A12 für Datenschutzkoordination/-bearbeitung nötig und 100.000 Euro Sachmittel für Aus- und Fortbildungen pro Jahr.

Wir beantragen:

1. 15,48 Stellen gehobener Dienst A12 dezentral im DHH 2024/2025

2. 100 TEur pro Jahr 2024 ff für Aus- und Fortbildung dieser dezentralen Datenschutzkoordinator:innen

Änderung Stellenplan
Im Zusammenhang mit diesem Antrag wird die Schaffung von (oder: Änderung von KW-Vermerken an) folgenden Stellen im Stellenplan der Landeshauptstadt Stuttgart beantragt:

lfd. Nr. *)
Schaffung
(Stellenzahl)
Änderung KW Vermerk
(Stellenzahl)
Organisations-einheit

bzw.

Stellen-
nummer
Funktions-
bezeichnung / Anlass
Stellenwert
(EG oder Bes.-Gr.)
KW-Vermerk bisher
KW-Vermerk neu

14,18 - Verschiedene Datenschutzkoordinator / erhöhter Aufwand Digitalisierung gD A12 - -

1,3 - AWS/BBS Dto. gD A12 - -

*) lfd. Nr. aus der Schaffungsliste (sofern Bezug auf eine von einem Amt beantragte Stellenschaffungen bzw. Änderung eines KW-Vermerks genommen wird)

Gez.

Hannes Rockenbauch Laura Halding-Hoppenheit
(Fraktionsvorsitzender) (Fraktionsvorsitzende)

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*lfd. Nr. )**	Schaffung (Stellenzahl)	Änderung KW Vermerk (Stellenzahl)	Organisations-einheit bzw. Stellen- nummer	Funktions- bezeichnung / Anlass	Stellenwert (EG oder Bes.-Gr.)	KW-Vermerk bisher	KW-Vermerk neu
	14,18	-	Verschiedene	Datenschutzkoordinator / erhöhter Aufwand Digitalisierung	gD A12	-	-
	1,3	-	AWS/BBS	Dto.	gD A12	-	-