Antrag vom 12/02/2022

Nr. 381/2022

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen PULS-Fraktionsgemeinschaft, Die FrAKTION LINKE SÖS PIRATEN Tierschutzpartei, FDP-Gemeinderatsfraktion, Bündnis 90/DIE GRÜNEN-Gemeinderatsfraktion, SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Panoramabahn zukunftsfähig machen

Die einreichenden Fraktionen beantragen:

Hinsichtlich der noch in 2022 anlaufenden Planungen für die Sanierung der Panoramabahn wird die Verwaltung beauftragt, im Austausch mit den Partnern Land, Verband Region Stuttgart und DB auf ein zweigleisiges Tunnelprofil im Hasenberg- und Kriegsbergtunnel hinzuwirken.

Sofern mit den Partnern keine diesbezügliche Verständigung erfolgen kann, ist umgehend ein beschließender Ausschuss des Gemeinderats mit dem Sachverhalt zu befassen.


Begründung:

Ausweislich des Gutachtens zur Ermittlung der Investitions-und Instandhaltungskosten zum (Weiter-) Betrieb der Panoramabahn des Verkehrsministeriums Baden-Württemberg ist eine schnelle Verständigung hinsichtlich der nun anlaufenden Planungen des Oberbaus und der Tunnelprofile herbeizuführen. Da noch keine Organisationsstruktur geschaffen wurde, ist diese Frage zwischen den Partnern zu klären.

Der 580 Meter lange Kriegsbergtunnel und der 256 Meter langen Hasenbergtunnel weisen beide zu geringe Gleisabstände und Lichtraumprofile auf. Zudem sind keine Tunnelsicherheitsbeleuchtungen oder seitlichen Sicherheitsräume vorhanden. Das bestehende Tunnelprofil lässt eine zweigleisige Befahrung nicht zu. Bliebe dieser Zustand erhalten, so wären betriebliche Zwangspunkte auf der Panoramabahntrasse auf lange Sicht programmiert.

Insgesamt weist der Oberbau durch den Eisenbahnbetrieb und die Witterung erhöhten Materialverschleiß auf, was einen erheblichen Instandhaltungsaufwand nach sich zieht. Die reine Instandhaltung ist laut Gutachten des Fachbeauftragten Fahrbahn der DB über das Jahr 2025 hinaus weder technisch, noch wirtschaftlich vertretbar.



Da die Kosten für die Tunnelsanierung zwar erst in mehr als zehn Jahren anfallen, die Leit- und Sicherungstechnik sowie der Oberbau jedoch sofort saniert werden müssen, ist eine schnelle Entscheidung hinsichtlich der Varianten zum künftigen Tunnelprofil gefordert. Aufgrund der geringen Mehrkosten zwischen Variante 1 (Eingleisigkeit, 115 Mio Euro) und Variante 2 (aufgeweitetes Profil mit Zweigleisigkeit, 165 Mio Euro), plädieren die antragstellenden Fraktionen für eine zukunftsfähige Lösung mit hinreichend Kapazität durch einen zweigleisigen Betrieb.


gezeichnet

Christoph Ozasek Deborah Köngeter
Fraktionsgemeinschaft PULS Co-Fraktionsvorsitzender Fraktionsgemeinschaft PULS

Petra Rühle Andreas Winter
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender
Bündnis 90/DIE GRÜNEN Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Gemeinderatsfraktion Gemeinderatsfraktion

Stefan Conzelmann Lucia Schanbacher
Fraktionsvorsitzender SPD-Gemeinderatsfraktion
SPD-Gemeinderatsfraktion

Hannes Rockenbauch Stefan Urbat
Fraktionsvorsitzender Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION
Fraktionsgemeinschaft Die FrAKTION

Dr. Matthias Oechsner Armin Serwani
Fraktionsvorsitzender FDP Gemeinderatsfraktion
FDP Gemeinderatsfraktion



Anlage: Link  https://vm.baden-wuerttemberg.de/de/mobilitaet-verkehr/schiene/bau-betrieb-ausbauprojekte/ausbauprojekte/eisenbahnknoten-stuttgart-2040/panoramabahn/

zum Seitenanfang