Haushaltsantrag vom 10/19/2023
Nr. 2153/2023

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion
Betreff

VA - Stärkung der öffentlichen Aufgaben und Infrastruktur in unseren Stadtbezirken

Begründung/Erläuterung
Die Stärkung der öffentlichen Aufgaben und Infrastruktur vor Ort in den Stuttgarter Stadtbezirken liegt uns am Herzen. Dazu zählen neben der Verbesserung der Personalsituation in unseren Bezirksämtern auch Erneuerungsmaßnahmen für die zum Teil in die Jahre gekommenen 42 Bürgerhäuser und öffentlichen Plätze in unserer Stadt.

Deshalb beantragen wir:
die benötigten Finanzmittel im kommenden Doppelhaushalt zur Verfügung zu stellen.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:
Zweck/ THH
EHH
FHH
2024
2025
2026
2027
2028
2029 ff
- in Tausend Euro -
Erhöhung des Sachkostenbudgets für kleinere Ersatzbeschaffungen bei den Bürgerhäusern
(GRDrs 645/2023)
x
6
Kursaal Bad Cannstatt
- Ersatzbeschaffungen Stühle, Tische und Stellwände
(GRDrs 646/2023)
x
124
Berger Festplatz
(GRDrs 628/2023)
- Erneuerung der Zeltplanen Hauptzelt und angebautes Küchenzelt
x
76
Investive Ersatzbeschaffungen von Technik und Ausstattung
(GRDrs 645/2023)
(ohne Kursaal Bad Cannstatt)
x
18
18
Erneuerung der Technik beim Kursaal Bad Cannstatt
(GRDrs 646/2023)
x
100
Finanzbedarf ErgHH
130
Finanzbedarf FinHH
94
118
Finanzbedarf Gesamt
224
118
Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten
ja
x
nein
Wenn in Anmeldeliste enthaltenSeite10THH,
Referat		BezirksämterPrio./lfd. Nr.1,2,3,4,5
GRDrs (Mitteilungsvorlage)628/2023, 645/2023, 646/2023.
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag


(gez.) (gez.)
Alexander Kotz Jürgen Sauer
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzender


(gez.) (gez.)
PD Dr. Markus Reiners Beate Bulle-Schmid
Stv. Fraktinsvorsitzende


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