Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3197/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff StaLa: Es kann losgehen! Eine Million Investitionsbudget!

Begründung/Erläuterung

Mit Hochdruck wird daran gearbeitet, dass ab 2024 das Statistische Landesamt (StaLa) nicht der nächste Leerstand in Stuttgart ist.

Was langfristig dort entsteht muss in einem Werkstattverfahren mit den Menschen vor Ort geklärt werden: Wie wird das Quartier (wieder-)belebt durch ein buntes Angebot an Wohnen und Arbeiten, was die Menschen im Süden wollen? Hierfür stellen wir die dringend benötigten Planungsmittel zur Verfügung.

Die Initiative Schoettle-Areal e.V. hat bereits viele, gute Ideen wie sich schrittweise das ehemalige Bürogebäude zu einem gemeinwohlorientierten Areal entwickeln kann, das durch eine „Quartierskantine“, bezahlbaren Wohnraum, bunte Geschäfte sowie kulturelle Angebote belebt wird.

Doch nicht nur die langfristige Entwicklung liegen Ideen vor, auch für eine Belebung des StaLas bereits ab 2024 stehen die Initiative und über 100 Pionier*innen in den Startlöchern. Dies möchten wir unterstützen.

Wir beantragen:

1. Die Finanzierung von Personal- und Sachmitteln für die Initiative Schoettle-Areal e.V. in Höhe von 150 Teur in 2024 und 2025 für die Bespielung des StaLa sowie ein Investitionsbudget in Höhe von einer Million Euro.

2. Darüber hinaus den Planungswettbewerb Statistisches Landesamt (GRDrs. 561/2023).

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Personal- und Sachmittel	X		150	150
Investitionsbudget		X	1000
Finanzbedarf (gesamt)			1150 Teur	150 Teur

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

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