Antrag vom 12/03/2013

Nr. 964/2013

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SÖS und LINKE Fraktionsgemeinschaft

Betreff Absetzung der GRDrs 1275/2013 im Verwaltungsausschuss am 4.12.2013 und im Gemeinderat am 5.12.2013

Absetzung der GRDrs 1275/2013 im Verwaltungsausschuss am 4.12.2013 und im Gemeinderat am 5.12.2013

Wir beantragen:

• Die Vorberatung bzw. Beschlussfassung der GRDrs 1275/2013 im Verwaltungsausschuss am 4.12.2013 (TOP 7) bzw. im Gemeinderat am 5.12.2013 (TOP 2) wird abgesetzt.

Begründung:

Die GRDrs 1275/2013 ist eine Ergänzung zur GRDrs 952/2013. Letztere wurde in der 1. Haushaltslesung beraten.
Dass aus den Beratungsergebnissen von der Verwaltung die GRDrs 1275/2013 entwickelt und im Personalbeirat bereits vorberaten wurde ist gut und richtig.

Eine weitere Beratung und Beschlussfassung sollte unseres Erachtens aber im Zuge der z.Zt. stattfindenden Haushaltsberatungen (also 2. und 3. Lesung) und nicht wie jetzt geplant in der parallel stattfindenden "normalen" Gremienarbeit erfolgen.


Thomas Adler Hannes Rockenbauch
Fraktionsvorsitzender Fraktionsvorsitzender

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