Anfrage vom 11/30/2018

Nr. 390/2018

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff Anwohnerruhe und Subkultur gleichsam schützen!

Stuttgart ist eine pulsierende Großstadt und zählt im Süden Deutschlands zu einem der Zentren von subkulturellen Einrichtungen und Aktivitäten, u.a. mit der Ausrichtung des jährlich stattfindenden und über Stuttgarts Grenzen hinaus sehr beliebten SEMF (Stuttgart Electronic Music Festival). Umso besorgniserregender erscheint das in den vergangenen Jahren zunehmend wahrgenommene "Clubsterben" innerhalb des Stadtgebiets. Nichts desto trotz muss jeder Fall in all seinen Facetten einzeln betrachtet werden.

Nachdem sich die Stadtverwaltung dazu entschieden hat, die Aufhebung der Sperrstunde für einzelne Clubs und Bars in der Eberhardstraße auszusetzen, muss nun sorgfältig geprüft werden, inwiefern die Interessen der Anwohner und der Betreiber gleichsam berücksichtigt werden können. Es ist unabdingbar, dass der Schutz der Anwohner ein besonderes Gut ist, dass durch die Stadtverwaltung geschützt werden muss. Gleichzeitig kann eine Sperrstunde immer auch eine existenzbedrohende Wirkung entfalten. Es gilt daher nun, sorgfältig den vorliegenden Fall zu betrachten.

Deshalb fragen wir:

1. Auf welche Clubs und Bars bezieht sich die nun verhängte Sperrstunde im konkreten?

2. Welche konkreten Verstöße gegen die städtischen Auflagen obliegen der Bewertung der Stadtverwaltung?

3. Bis wann wird die Sperrstunde verhängt? Erfolgt eine regelmäßige Kontrolle der Einhaltung der städtischen Auflagen, sodass eine Aufhebung wieder in Betracht kommt?

4. Wie kann zukünftig sichergestellt werden, dass subkulturelle Einrichtungen und Anwohnerinteressen auch ohne Sanktionen vereint werden können?

Alexander Kotz Philipp Hill Jürgen Sauer
Fraktionsvorsitzender stv. Fraktionsvorsitzender

Dr. Cornelius Kübler

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