Haushaltsantrag vom 10/19/2023
Nr. 2154/2023

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion
Betreff

STA - Quo vadis Schönberg – was ist machbar für den Stadtteil, um ihn als Quartier weiterzuentwickeln.


Begründung/Erläuterung
Der Stadtteil Schönberg steht vor großen Herausforderungen. Nahversorgung und Verkehrsanbindung sind unbefriedigend. Soziale Infrastruktur, Treffpunkte und Begegnungsräume sind nach dem Verkauf des Altenpflegeheims durch die Bruderhaus Diakonie und der angestrebten Aufgabe der Himmelfahrtskirche durch die Evangelische Verbundkirchengemeinde gefährdet.
Bereits im Sommer 2022 hatten sich das lokale Nachhaltigkeits­ Netzwerk 70599Lebenswert, der Bezirksbeirat Birkach und der Bürgerverein Schönberg gemeinsam entschlossen ein Projekt zur Quartiersentwicklung auf den Weg zu bringen. Beim Sommerfest des Bürgervereins wurden dazu zahlreiche Ideen eingebracht und großes Interesse zur Mitwirkung signalisiert.

Die Initiative Schönberg, getragen von einem breiten Kreis von Bürgerinnen und Bürgern aus dem Schönberg, hat konkrete Vorschläge zum Betrieb der Himmelfahrtskirche erarbeitet, die derzeit mit der Evangelischen Verbundkirchengemeinde Plieningen-Birkach diskutiert werden. Gemeinsam mit weiteren Partnern soll erreicht werden, die Himmelfahrtskirche zu erhalten und ggf. mittelfristig zu einem Bürgerzentrum auszubauen.

Mit der im Januar 2023 beschlossenen Unterbringung von Flüchtlingen im ehemaligen Altenpflegeheim ist eine weitere Herausforderung für Schönberg dazu gekommen, durch welche die ungenügende soziale Infrastruktur noch deutlicher erkennbar wird.

Aufgrund der bestehenden Herausforderungen haben sich nun 70599.lebenswert, Bürgerverein Schönberg, Initiative Schönberg und Bezirksbeirat Birkach zum Projektteam „lebenswertes Schönberg" zusammengeschlossen. Die Projektpartner sehen die Notwendigkeit einer Quartiersentwicklung zur Sicherung der Zukunftsfähigkeit des Stadtteils als dringlich an. Zielsetzung ist es, die schon länger als erforderlich angesehenen Maßnahmen zur Verbesserung der Nahversorgung und (öffentlichen) Infrastruktur anzugehen, sowie gemeinsam mit Bürgern und Bürgerinnen nachhaltige Konzepte zur Weiterentwicklung des Stadtteils zu erarbeiten.

Wir beantragen:
Um diese Quartiersentwicklung umzusetzen und Möglichkeiten zur Verbesserung der Infrastruktur im Stadtbezirk zu untersuchen, beantragen wir im Doppelhaushalt 2024/2025 einen Betrag von EUR 100.000.- einzustellen







Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:
Zweck/ THH
EHH
FHH
2024
2025
2026
2027
2028
2029 ff
- in Tausend Euro -
Machbarkeitsstudie Schönberg
X
100
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0
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0
0
Finanzbedarf (gesamt)
100
100
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Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten
ja
nein
X
Wenn in Anmeldeliste enthaltenSeiteTHH,
Referat
SWUPrio./lfd. Nr.
GRDrs (Mitteilungsvorlage)
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

(gez.) (gez.) (gez.)
Alexander Kotz Beate Bulle-Schmid Dr. Carl-Christian Vetter
Fraktionsvorsitzender Stv. Fraktionsvorsitzende Stv. Fraktionsvorsitzender


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