Anfrage vom 03/06/2015

Nr. 71/2015

Anfrage

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen Dr. Kübler Cornelius (CDU), Sauer Jürgen (CDU), Dr. Nopper Klaus (CDU)

Betreff Impfpflicht gegen Masern erforderlich

Das Thema ist aktueller denn je: In Deutschland ist die Zahl der an Masern Erkrankten in den letzten Jahren sprunghaft angestiegen, ein Kind ist durch die Infektion bereits gestorben.

Die Frage ist, muss es so weit kommen? Nein, lautet die Antwort aus medizinischer Sicht – mit dem Zusatz – wenn der Impfschutz in der Bevölkerung entsprechend hoch ist.

Doch das ist in verschiedenen Teilen in Deutschland (leider) nicht der Fall. Die vergleichsweise geringe Impfrate ist bei den Menschen allerdings nicht ausschließlich auf eine ablehnende Haltung gegenüber einer Impfung zurückzuführen, sondern ebenso auf Unwissenheit.

Unter der Annahme, dass gezielte Aufklärung und Information die Bereitschaft zum vorbeugenden Piks gegen Masern signifikant erhöhen und damit die Infektionsgefahr deutlich senken würde, sind entsprechende Maßnahmen mit Nachdruck zu propagieren und umzusetzen. Als beste Maßnahme erscheint hier die Impfpflicht!

In dem Wissen, dass eine allgemeine Impfpflicht schwer durchsetzbar ist und in Kenntnis der Beantwortung unserer Anfrage an die Stadtverwaltung „Meldepflichtige Krankheiten – verstärktes Auftreten von Masern“ vom 5.7.2013 wollen wir die besorgniserregende aktuelle Situation des Masernausbruchs nutzen, um nun endlich bessere Schutzvorkehrungen für die Zukunft zu treffen und die impfmüden Mitbürger in die Pflicht zu nehmen. Derartige Anstrengungen schuldet die Gesellschaft insbesondere auch den Kleinkindern, die noch nicht geimpft werden können und bei Ansteckung ihr Leben lassen müssen.

Wir fragen:

1.) Welche Voraussetzungen müssen geschaffen werden, dass Stuttgart selbstständig eine Impfpflicht für Kinder in kommunalen Einrichtungen durchsetzen kann?
2.) Wie kann die Stadt Stuttgart durch das Gesundheitsamt mit Nachdruck darauf hinwirken, dass einer allgemeinen Masern-Impfpflicht Vorschub geleistet wird (etwa im Verbund mit anderen Kommunen über den Städtetag, durch Konsultation des zuständigen Landesministeriums)?

3.) Wie kann noch dezidierter Aufklärungsarbeit durch die Stadt an Kindertageseinrichtungen und Schulen geleistet werden? Das heißt, wie werden die Eltern erreicht und überzeugt, um sich und ihre Kinder tatsächlich impfen zu lassen (z.B. direkte Ansprache durch einen Mediziner am Elternabend oder …)?

4.) Welche Maßnahmen der verbesserten Aufklärungsarbeit erkennt die Stadt und welche finanziellen Mittel wären dazu zusätzlich notwendig?

Dr. Cornelius Kübler Jürgen Sauer Dr. Klaus Nopper

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