Haushaltsantrag vom 10/19/2023

Nr. 3214/2023

Haushaltsantrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen SPD-Gemeinderatsfraktion

Betreff Milieuschutzsatzungen weiter voranbringen

Begründung/Erläuterung

Nach den bereits vorhandenen vier Milieuschutzsatzungsgebieten soll nun eine fünfte Milieuschutzsatzung für das Leonhardsviertel auf den Weg gebracht werden. Diese Satzung ist aus unserer Sicht dringend erforderlich, um der drohenden Gentrifizierung in der Leonhardsvorstadt entgegenzuwirken.
Zur Vorbereitung der Satzung sind entsprechende Voruntersuchungen unerlässlich. Diese Voruntersuchung soll extern ausgeschrieben und durchgeführt werden.

Wir beantragen:

Die Bereitstellung der für die Voruntersuchung benötigten Mittel.

Finanzielle Auswirkungen
Zusätzlich zu veranschlagen sind:

Zweck/ THH	EHH	FHH	2024	2025	2026	2027	2028	2029 ff
			- in Tausend Euro -
Milieuschutzsatzung Leonhardsvorstadt	X		100	100
Finanzbedarf (gesamt)			100	100

Nettobelastung der Haushaltsjahre im Ergebnishaushalt oder Finanzhaushalt (Investitionen), zutreffendes ankreuzen

In Anmeldeliste (Rote Liste) enthalten	ja	X	nein
Wenn in Anmeldeliste enthalten	Seite		THH, Referat			Prio./lfd. Nr.	4
GRDrs (Mitteilungsvorlage)	474/2022
Ranking-Nr. im BHH-Verfahren
Antrags-Nr. Bezirksbeiratsantrag

Gezeichnet

Jasmin Meergans Stefan Conzelmann Dr. Maria Hackl Dr. Michael Jantzer
Fraktionsvorsitzende Fraktionsvorsitzender

Udo Lutz Dejan Perc Lucia Schanbacher

zum Seitenanfang