Antrag vom 11/30/2012

Nr. 416/2012

Antrag

Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen CDU-Gemeinderatsfraktion

Betreff „Grüne Hauptstadt Europas“ – Wer, wenn nicht Stuttgart?

Für das Jahr 2014 standen Frankfurt am Main, Bristol und Kopenhagen in der Endauswahl im Wettbewerb um den Titel „Grüne Hauptstadt Europas“, der erstmals im Jahr 2010 vergeben wurde. Kopenhagen als der Gewinner erhielt den Preis im Rahmen einer Feierlichkeit im spanischen Vitoria-Gastiez, dem diesjährigen Sieger, am 29. Juni 2012. Auch die Städte, die sich für das Jahr 2015 um den Titel bewerben, stehen bereits fest.
Es ist davon auszugehen, dass dieser Wettbewerb in den Folgejahren weiter durchgeführt wird, so dass die frühzeitige Befassung mit einer möglichen Antragstellung – sofern grundsätzliches Interesse daran besteht – ratsam erscheint.

Der European Green Capital Award, initiiert von der Europäischen Kommission, ist dem Umstand geschuldet, dass Europa eine urbane Gesellschaft ist. Drei von vier Europäern leben in Städten. Die umweltbezogenen Herausforderungen, die nach Lösungen verlangen, sind entsprechend vielfältig. So beziehen sich die Auswahlindikatoren für die Auszeichnung im Jahr 2015 unter anderen auf lokalen Transport, grüne urbane Bereiche mit nachhaltiger Landnutzung, Natur und Biodiversität, Luftqualität, Lärmumgebung, Wasserverbrauch, Abfallproduktion und -management.

Stuttgart führt zu Recht die Bezeichnung „Stadt zwischen Wald und Reben“. Stuttgart betreibt außerdem mit unterschiedlichen Maßnahmen überaus aktiven Umweltschutz, gerade in den oben aufgeführten Bereichen. Die CDU-Fraktion unterstützt dabei stets und mit Nachdruck jedwede realistisch umsetzbare sowie sinnvolle Umweltschutzmaßnahme. Dies zumal die CDU der Bewahrung der Schöpfung einen übergeordnet hohen Stellenwert in ihrer Politik einräumt. Grüne Politik im Sinne von Umweltschutz und Nachhaltigkeit wird seit langem in besonderem Maße von der CDU auf den unterschiedlichen politischen Ebenen betrieben, so auch auf lokaler Ebene, wie es in Stuttgart der Fall ist.


Wir beantragen, dass die Stadtverwaltung prüft,

1) ob eine Teilnahme am Wettbewerb „Grüne Hauptstadt Europas“

a) für Stuttgart oder
b) für die Region Stuttgart oder
c) für die Metropolregion Stuttgart
infrage kommt;

2) mit welchen bestehenden bzw. in der Anwendung sich befindenden Maßnahmen und Projekten in Stuttgart und in der Region im Rahmen des Wettbewerbs „gepunktet“ werden könnte;

3) welcher Zusatzaufwand – zu bereits existierenden Maßnahmen – bei einer Wettbewerbsbeteiligung geleistet werden müsste.

4) welcher Nutzen bzw. Mehrwert für die Städte entsteht, die sich um den Titel bewerben, nicht aber als Sieger aus dem Wettbewerb hervorgehen.

Alexander Kotz Prof Dr. Dorit Loos Fritz Currle
Fraktionsvorsitzender

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