Haushaltsantrag vom 11/21/2019
Nr. 1237/2019

Haushaltsantrag
Stadträtinnen / Stadträte - Fraktionen

CDU-Gemeinderatsfraktion
Betreff

Haushalt 2020/21 - Finanzplanung bis 2024
Schulcampus Vaihingen beschleunigen

Bereits seit 2011 wird über eine Neustrukturierung des Campus Vaihingen mit Pestalozzischule, Robert-Koch-Realschule, Hegel-Gymnasium und Verbundschule Rohr diskutiert. Im Herbst 2018 wurde mit der GRDrs 806/2018 ein tragfähiger Beschluss zur Neustrukturierung des Campus Vaihingen gefasst. Nun gilt es, diesen möglichst schnell umzusetzen und die erforderlichen Neubau-, Umbau- und Sanierungsmaßnahmen so rasch es geht anzugehen.

Daher beantragen wir:

1. Die im Verwaltungsvorschlag mit KW-Vermerk 01/2026 enthaltene Stelle Sachbearbeiter/in Schulentwicklung (lfd. Nr. 2485) wird geschaffen.

2. Alle im Verwaltungsvorschlag für die Schulentwicklungsplanung vorgesehenen Stellen und Ermächtigungen können unmittelbar nach Beschluss des Doppelhaushalts 2020/2021 unbefristet ausgeschrieben und besetzt werden.

3. Der Neubau des Campushauses sowie des Schulgebäudes für die Sekundarschulen am Campus Vaihingen wird im Generalübernehmer-Verfahren (GÜ-Verfahren) umgesetzt.

4. Für die Projektleitung des GÜ-Projekts Campus Vaihingen und daran im Anschluss die Koordination weiterer GÜ-Projekte wird beim Schulverwaltungsamt zum Doppelhaushalt 2020/2021 zusätzlich zum Verwaltungsvorschlag eine 1,0 unbefristete Stelle in EG13 geschaffen.


Alexander Kotz Jürgen Sauer Iris Ripsam
Fraktionsvorsitzender


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