Gemeinderat
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2016/12/22
2016/12/08
Tagesordnung
vom
08.12.2016
Beratungsunterlage
46/2016
Bürgerbegehren "Ausstieg der Stadt Stuttgart aus S 21 aufgrund des Leistungsrückbaus durch das Projekt" - Abhilfeprüfung im Widerspruchsverfahren
GRDrs 46-2016 Abhilfe Leistungsrückbau_Anlage 1 BB Liste.pdf
GRDrs 46-2016 Abhilfe Leistungsrückbau_Anlage 2 Widerspruchsbegr.pdf
GRDrs 46-2016 Abhilfe Leistungsrückbau_Anlage 3 Gutachten Prof. Kirchberg.pdf
Protokoll
Bürgerbegehren "Ausstieg der Stadt Stuttgart aus S 21 aufgrund des Leistungsrückbaus durch das Projekt" - Abhilfeprüfung im Widerspruchsverfahren -
Beratungsunterlage
47/2016
Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 "Storno 21" - Abhilfeprüfung im Widerspruchsverfahren
GRDrs 47-2016 Abhilfe Storno 21_Anlage 1 BB Liste.pdf
GRDrs 47-2016 Abhilfe Storno 21_Anlage 2 Beschluss VG.pdf
GRDrs 47-2016 Abhilfe Storno 21_Anlage 3 Widerspruchsbegr.pdf
GRDrs 47-2016 Abhilfe Storno 21_Anlage 4 Gutachten Prof. Kirchberg.pdf
Protokoll
Bürgerbegehren gegen Stuttgart 21 "Storno 21" - Abhilfeprüfung im Widerspruchsverfahren
Beratungsunterlage
734/2016
B 10-Tunnel Pragsattel/Löwentor -Abrechnungsbeschluss-
Protokoll
B 10-Tunnel Pragsattel/Löwentor - Abrechnungsbeschluss -
Beratungsunterlage
742/2016
Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2017; Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
Anhang 1 zur Anlage 1 der GRDrs 742_2016.pdf
Protokoll
Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2017; Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Haus- gebühren in Stuttgart (HGS)
Beratungsunterlage
765/2016
Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2017; Änderungen der Satzungen: -Abfallwirtschaftssatzung (AfS) -Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS) -Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
Anhang1.pdf
Anhang2.pdf
Anhang3.pdf
Anhang4.pdf
Protokoll
Abfallgebührenvorlage für das Jahr 2017; Änderungen der Satzungen: - Abfallwirtschaftssatzung (AfS) - Satzung der Stadt Stuttgart über die Erhebung von Hausgebühren (HGS) - Satzung über die Vermeidung und Entsorgung von mineralischen Abfällen
Beratungsunterlage
767/2016
Bevorrechtigung Buslinie 42 Abrechnungsbeschluss
Protokoll
Bevorrechtigung Buslinie 42 Abrechnungsbeschluss
Beratungsunterlage
844/2016
Baugebiet Lauchäcker in S-Vaihingen Erschließungsmaßnahme Straßenbau 1. und 2. Bauabschnitt - Abrechnungsbeschluss -
Protokoll
Baugebiet Lauchäcker in S-Vaihingen Erschließungsmaßnahme Straßenbau 1. und 2. Bau- abschnitt - Abrechnungsbeschluss
Beratungsunterlage
853/2016
Koordination kommunaler Entwicklungspolitik - Einrichtung einer Projektstelle
Anlage_17 Ziele.docx
Protokoll
Koordination kommunaler Entwicklungspolitik - Einrichtung einer Projektstelle
Beratungsunterlage
861/2016
1. Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2015 (LHS) 2. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 (LHS) 3. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 (LHS)
Anlage 1 GRDrs 861_2015 -Bericht der Stadtkämmerei zum JA 2015.pdf
Anlage 2 GRDrs 861_2015 -Schlussbericht 2015 des Rechnungsprüfungsamts.pdf
Protokoll
1. Bericht der Stadtkämmerei zum Jahresabschluss 2015 (LHS) 2. Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamts über die Prüfung des Jahresabschlusses 2015 (LHS) 3. Feststellung des Jahresabschlusses 2015 (LHS)
Protokoll
BPlan Vergnügungsstätten und andere Einrichtungen im Stadtbezirk Feuerbach (Feu 260) - Satzungsbeschluss gemäß § 10 BauGB ohne Anregungen gemäß § 3 (2) BauGB -
Protokoll
Umbildung des Sportausschusses
Beratungsunterlage
908/2016
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagwassergebühr ab 1. Januar 2017
ATTY9W2Y.xls
ATTX6XZH.xls
ATT03FAL.docx
Anlage 4 Gebührenvergleich Großstädte.xls
Protokoll
Eigenbetrieb Stadtentwässerung Stuttgart (SES) Kalkulation des Schmutzwasserentgelts und der Niederschlagwassergebühr ab 1. Januar 2017
Beratungsunterlage
956/2016
S21 - Vorgehen der Landeshauptstadt Stuttgart hinsichtlich angekündigter Ansprüche der DB AG auf zusätzliche Finanzierungsbeiträge
Anlage 2 - Ergänzungsgutachten Prof. Dr. Kirchberg.pdf
Anlage 1 - Anspruchsschreiben DB an LHS vom 30.11.16 .pdf
Protokoll
S21 - Vorgehen der Landeshauptstadt Stuttgart hinsichtlich angekündigter Ansprüche der DB AG auf zusätzliche Finanzierungsbeiträge
2016/11/24
2016/11/10
2016/10/20
2016/10/06
     
           
     
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