Gemeinderat
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Gemeinderat
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2024
2024/03/21
Tagesordnung
vom
21.03.2024
Protokoll
Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen - Vertagung -
Beratungsunterlage
51/2024
Errichtung von Flüchtlingsunterkünften 1. Neue Modulbaustandorte 2. Erweiterung bestehender Systembaustandorte
240208_Anlage GRDrs 51_2024.pdf
Protokoll
Errichtung von Flüchtlingsunterkünften 1. Neue Modulbaustandorte 2. Erweiterung bestehender Systembaustandorte
Beratungsunterlage
53/2024
Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS
Protokoll
Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS
Protokoll
Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt)
Protokoll
Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt
Beratungsunterlage
134/2024
Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune 2024-2026
Anlage 1_Aktionsplan KfK 2024-26.pdf
Anlage 2_Mitglieder StG und KG.pdf
Anlage 3_Sachverständige.pdf
Protokoll
Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune 2024 - 2026
Beratungsunterlage
145/2024
Exkursion des Gemeinderats nach Wien
Protokoll
Exkursion des Gemeinderats nach Wien
Protokoll
Konzessionsvergabeverfahren Fernwärme
Beratungsunterlage
1558/2023
Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren „Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche"
2024_01_11 Anhang A zu Vertragsentwurf BE-Flächen.pdf
2024_01_11_Vertragsentwurf_zu BE-Flächen_DB und LHS_InfraGO_final.002.pdf
Protokoll
Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren "Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche"
Protokoll
Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Jugendamt
Protokoll
"Zweiter Versuch: Stuttgart setzt ein Zeichen für eine menschliche Flüchtlingspolitik" - gemeins. Antrag Nr. 6/2024 vom 19.01.2024 [90/GRÜNE, SPD, Die FrAKTION, PULS, StRin Yüksel (Einzelstadträtin)]
2024/03/07
Tagesordnung
vom
07.03.2024
Beratungsunterlage
13/2024
Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen
13-2024-Anlage 1.pdf
13-2024-Anlage 2.pdf
Protokoll
Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen - Zurückstellung -
Beratungsunterlage
39/2024
Stuttgarter Klima-Innovationsfonds: Beschluss der Förderrichtlinie 2024
Anlage 1 GRDrs 39_2024 Förderrichtlinie Stuttgarter Klima-Innovationsfonds.pdf
Anlage 2 GRDrs 39_2024 Vergleichsdokument Förderrichtlinie Stuttgarter Klima-Innovationsfonds.pdf
Protokoll
Stuttgarter Klima-Innovationsfonds: Beschluss der Förderrichtlinie 2024
Protokoll
Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS - Zurückstellung -
Beratungsunterlage
89/2024
Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt)
Anlage 1 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 4 zu GRDrs 89-2024.pdf
Protokoll
Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt) - Zurückstellung -
Beratungsunterlage
91/2024
Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt
Anlage 1 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 4 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 5 zu GRDrs 91-2024.pdf
Protokoll
Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt - Zurückstellung -
Beratungsunterlage
147/2024
Umbildung des Beteiligungsbeirats
Protokoll
Umbildung des Beteiligungsbeirats
Protokoll
Bewerbervorstellung und Wahl der "Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers für den Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen"
2024/02/22
Tagesordnung
vom
22.02.2024
Beratungsunterlage
9/2024
Umbildung des Schulbeirats
Protokoll
Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlage
27/2024
Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Protokoll
Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Beratungsunterlage
95/2024
Auflösung des Unterausschusses NeckarPark Neubildung des Unterausschusses IBA'27
Anlage 1 zu GRDrs 95_2024.pdf
Protokoll
Auflösung des Unterausschusses NeckarPark Neubildung des Unterausschusses IBA'27
Protokoll
Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie für das Jahr 2020 (ab Beginn der Coronavirus-Pandemie) - Zurückstellung -
Protokoll
Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vertretungszulage gemäß § 62a Abs. 4 Landesbesoldungsgesetz - Zurückstellung -
Beratungsunterlage
1554/2023
Ausschreibung von Reinigungsleistungen und Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen in Stuttgarter Schulen
GRDrs 1554-2023_Anlage1.pdf
Protokoll
Ausschreibung von Reinigungsleistungen und Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen in Stuttgarter Schulen
Protokoll
Generaldebatte Klimaschutz sowie vorhandene Anträge aus der Mitte des Gemeinderats zum Klimaschutz
2024/02/01
Tagesordnung
vom
01.02.2024
Beratungsunterlage
3/2024
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Fritz Currle (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
2023-12-19 Antrag StR Currle auf Ausscheiden.pdf
Protokoll
Ausscheiden von Herrn Stadtrat Fritz Currle (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage
4/2024
Nachrücken von Frau Andrea Unsöld (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Protokoll
Nachrücken von Frau Andrea Unsöld (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage
5/2024
Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll
Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage
6/2024
Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll
Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage
7/2024
Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und eines sonstigen Gremiums
Protokoll
Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und eines sonstigen Gremiums
Beratungsunterlage
8/2024
Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Zweckverbände
Protokoll
Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Zweckverbände
Protokoll
Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderatswahl und die Wahl der Regionalversammlung am 9. Juni 2024
Beratungsunterlage
46/2024
Bewerbung der Landeshauptstadt Stuttgart für das Finale der UEFA Women's Champions League 2027 und Beauftragung der in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft
Protokoll
Bewerbung der Landeshauptstadt Stuttgart für das Finale der UEFA Women's Champions League 2027 und Beauftragung der in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft
Beratungsunterlage
74/2024
Stadion Neckarpark GmbH & Co. KG ergänzender Baukostenzuschuss für das Projekt Arena 24
Protokoll
Stadion Neckarpark GmbH & Co. KG ergänzender Baukostenzuschuss für das Projekt Arena 24
Beratungsunterlage
1019/2023
Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt Stuttgart
Beteiligungsbericht 2022.pdf
Hinweis Veröffentlichung Beteiligungsbericht 2022.pdf
Protokoll
Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage
1031/2023
Steg Fauststraße, Vaihingen Ersatzneubau Fuß- und Radwegbrücke - Baubeschluss - Vergabeermächtigung
Anlage 3 - GRDrs 1031_2023_Bauwerksskizzen.pdf
Anlage 2_GRDrs 1031_2023 Folgelastenbeleg.pdf
Protokoll
Steg Fauststraße, Vaihingen Ersatzneubau Fuß- und Radwegbrücke - Baubeschluss - Vergabeermächtigung
Beratungsunterlage
1576/2023
Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
Protokoll
Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
Protokoll
Generaldebatte Klimaschutz - Vertagung -
2023
2023/12/15
Tagesordnung
vom
15.12.2023
Beratungsunterlage
279/2023
Wirtschaftsplan 2024/25 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Anlage 1a Festsetzungsbeschluss.pdf
Anlage 2 Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung.pdf
Anlage 2a Erfolgsübersicht IST 2022.pdf
Anlage 2b Erfolgsübersicht Plan 2023.pdf
Anlage 2c Erfolgsübersicht Plan 2024.pdf
Anlage 2d Erfolgsübersicht Plan 2025.pdf
Anlage 3 Liquiditätsplan einschließlich Finanzplanung.pdf
Anlage 4 Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität.pdf
Anlage 5 Gesamtdarstellung Investitionen_Baumaßnahmen.pdf
Anlage 6a Stellenübersicht 2024 Beschäftigte.pdf
Anlage 6b Stellenübersicht 2024 Beamte.pdf
Anlage 6c Stellenübersicht 2025 Beschäftigte.pdf
Anlage 6d Stellenübersicht 2025 Beamte.pdf
Anlage 7 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen.pdf
Anlage 8 Kreditübersicht der tatsächlichen in Anspruch genommenen Kredite.pdf
Beratungsunterlage
279/2023 (Erg.)
Wirtschaftsplan 2024/25 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Anlage 1a Festsetzungsbeschluss.pdf
Anlage 2 Anlage 2 Erfolgsplan einschließl.Finanzplanung.pdf
Anlage 2a Erfolgsübersicht IST 2022.pdf
Anlage 2b Erfolgsübersicht Plan 2023.pdf
Anlage 2c Erfolgsübersicht Plan 2024.pdf
Anlage 2d Erfolgsübersicht Plan 2025.pdf
Anlage 3 Liquiditätsplan einschließl.Finanzplanung.pdf
Anlage 4 Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität.pdf
Anlage 5 Gesamtdarstellung Investitionen_Baumaßnahmen.pdf
Anlage 6a Stellenübersicht 2024 Beschäftigte.pdf
Anlage 6b Stellenübersicht 2024 Beamte.pdf
Anlage 6c Stellenübersicht 2025 Beschäftigte.pdf
Anlage 6d Stellenübersicht 2025 Beamte.pdf
Anlage 7 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen.pdf
Anlage 8 Kreditübersicht der tatsächlichen in Anspruch genommenen Kredite.pdf
Protokoll
Doppelwirtschaftspläne 2024/2025 der Eigenbetriebe Wirtschaftsplan 2024/25 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Beratungsunterlage
831/2023
Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Leben & Wohnen
Anlage_1_Wiplan_2024_2025_Festsetzungsbeschluss.pdf
Anlage_2_Erläuterungen zum Wirtschaftsplan_24_25.pdf
Anlage_3_Wiplan_2024_2025_Anlage_A-J.pdf
Protokoll
Doppelwirtschaftspläne 2024/2025 der Eigenbetriebe - Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Leben & Wohnen
Beratungsunterlage
866/2023
Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder Wirtschaftspläne 2024 und 2025 sowie Finanzplanung 2023 bis 2028
Anlage 1 zu GRDrs 866-2023 WiPlan 2024-2025_Festsetzungsbeschluss.pdf
GRDrs 866-2023 Wirtschaftsplan 2024-2025 mit Anlagen 2-1 bis 2-7.002.pdf
GRDrs 866-2023 Anl 3 Preislisten.002.pdf
GRDrs 866-2023 Anl 4 Preislisten.pdf
Beratungsunterlage
866/2023 (Erg.)
Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder Wirtschaftspläne 2024 und 2025 sowie Finanzplanung 2023 bis 2028 - 1. Ergänzung
Anlage 2 - 1. Ergänzung - Wirtschaftsplan 20242025 mit Anlagen 21 bis 27.pdf
Anlage 1 - 1. Ergänzung - Festsetzungsbeschluss für die Wirtschaftsjahre 2024 und 2025.pdf
GRDrs 866-2023 Anl 4 Preislisten.pdf
GRDrs 866-2023 Anl 3 Preislisten.pdf
Protokoll
Doppelwirtschaftspläne 2024/2025 der Eigenbetriebe Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder - Wirtschaftspläne 2024 und 2025 sowie Finanzplanung 2023 bis 2028
Beratungsunterlage
1001/2023
Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Anlage 1 zu GRDrs 1001_2023.docx
Anlage 2 zu GRDrs 1001_2023.002.doc
Anlage 3a zu GRDrs 1001_2023.xls
Anlage 3b zu GRDrs 1001_2023.xls
Anlage 4 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 5 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 6 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7a zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7b zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7c zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 8 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 9 zu GRDrs 1001_2023.xls
Beratungsunterlage
1001/2023 (Erg.)
Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Anlage 1 zu GRDrs 1001_2023.002.002.docx
Anlage 2 zu GRDrs 1001_2023.doc
Anlage 3a zu GRDrs 1001_2023.xls
Anlage 3b zu GRDrs 1001_2023.xls
Anlage 4 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 5 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 6 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7a zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7b zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7c zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 8 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 9 zu GRDrs 1001_2023.xls
Protokoll
Doppelwirtschaftspläne 2024/2025 der Eigenbetriebe Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Beratungsunterlage
1514/2023
Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Anlage 1 zu GRDrs. 1514-2023.002.002.xlsx
Anlage 2 Schlussvorlage 2024.pdf
Anlage 3 Schlussvorlage 2025.pdf
Beratungsunterlage
1514/2023 (Erg.)
Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Protokoll
Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2024/2025
Beratungsunterlage
1544/2023 (Erg.)
Doppelhaushalt 2024/2025 Fortschreibung des Haushaltsplanentwurfs (2. Änderungsliste)
2. Änderungsliste (Anlage zu 1544_2023 1. Ergänzung).pdf
Beratungsunterlage
1560/2023
Schlussantrag an den Gemeinderat zur Verabschiedung des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 und der Finanzplanung bis 2028 am 15. Dezember 2023
Anlage 1 - Haushaltssatzung.pdf
Anlage 2 - (3. Änderungsliste).pdf
Anlage 3 - VE-Änderungsliste.pdf
Anlage 4 - Ergänzung der Deckungsvermerke.pdf
Protokoll
Festsetzung des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 und Erlass der Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2024/2025
Beratungsunterlage
1561/2023
Ergebnis der Vorberatung der Haushaltsanträge zum Doppelhaushaltsplan 2024/2025 und zur Finanzplanung bis 2028
Anlage zur GRDrs 1561_2023 Antragserledigungs- und Vormerkliste zur 3. Lesung.pdf
2023/12/14
Tagesordnung
vom
14.12.2023
Beratungsunterlage
154/2023
Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg - Komm.ONE öffentlich-rechtlicher Rahmenvertrag für IT-Dienstleistungen
Protokoll
Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg - Komm.ONE öffentlich-rechtlicher Rahmenvertrag für IT-Dienstleistungen
Beratungsunterlage
679/2023
Neubau Bürgerzentrum und Neubau Feuerwehr Stuttgart | Sillenbuch in Stuttgart-Sillenbuch Vorprojektbeschluss
Anlage 1_Übersichtsplan.pdf
Anlage 2_Plaene schuermann.002.pptx
Anlage 3_Kostenermittlung_BÜZ.002.pdf
Anlage 4_ Raumprogramm BüZ.002.xls
Anlage 5_Rahmentermine Sillenbuch.xlsx
Anlage 6_MBKS_Feuerwehr-Sillenbuch_Zeichnungen.002.002.pdf
Anlage 7_Kostenermittlung_FW.002.pdf
Anlage 8_Raumprogramm_Feuerwehr-Sillenbuch.002.pdf
Anlage 9_BüZ-FFW-SiBu_LPH0_Realisierbarkeit_Bericht.002.pdf
Protokoll
Neubau Bürgerzentrum und Neubau Feuerwehr Stuttgart | Sillenbuch in Stuttgart-Sillenbuch - Vorprojektbeschluss -
Beratungsunterlage
777/2023
Weiteres Vorgehen Ergänzungsbau Theaterhaus Stuttgart, Alternativplanung Neubau mit: - Logistik und Multifläche Theaterhaus - Spielstätte Friedrichsbau Varieté - Fortgeschriebener Vorprojektbeschluss
231026 -THS- Grobkostenannahme.pdf
231016 -THS- Pläne 2.0_Variante A.002.pdf
231013 -THS- Basis-Raumprogramm THS_Varieté.pdf
     
           
     
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