Gemeinderat

Hier finden Sie die Sitzungsunterlagen geordnet nach den Sitzungsterminen. Sie können von hier aus auf allgemeine und weiterführende Informationen zum Gemeinderat zugreifen.

Für die Anzeige von weiteren Ratsdokumenten zu den Sitzungen klicken Sie auf "Vorwärts" und wenn Sie zur vorherigen Anzeige zurückkehren möchten auf "Rückwärts".
Hide details for 20242024
Hide details for 2024/03/212024/03/21
Tagesordnung vom 21.03.2024
Protokoll Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen - Vertagung -
Beratungsunterlage 51/2024 Errichtung von Flüchtlingsunterkünften 1. Neue Modulbaustandorte 2. Erweiterung bestehender Systembaustandorte240208_Anlage GRDrs 51_2024.pdf
Protokoll Errichtung von Flüchtlingsunterkünften 1. Neue Modulbaustandorte 2. Erweiterung bestehender Systembaustandorte
Beratungsunterlage 53/2024 Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS
Protokoll Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS
Protokoll Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt)
Protokoll Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt
Beratungsunterlage 134/2024 Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune 2024-2026Anlage 1_Aktionsplan KfK 2024-26.pdf
Anlage 2_Mitglieder StG und KG.pdf
Anlage 3_Sachverständige.pdf
Protokoll Aktionsplan Kinder- und Jugendfreundliche Kommune 2024 - 2026
Beratungsunterlage 145/2024 Exkursion des Gemeinderats nach Wien
Protokoll Exkursion des Gemeinderats nach Wien
Protokoll Konzessionsvergabeverfahren Fernwärme
Beratungsunterlage 1558/2023 Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren „Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche"2024_01_11 Anhang A zu Vertragsentwurf BE-Flächen.pdf
2024_01_11_Vertragsentwurf_zu BE-Flächen_DB und LHS_InfraGO_final.002.pdf
Protokoll Vertrag über die Anpassung der Baustelleneinrichtungsflächen und der Baustraße im Planfeststellungsverfahren "Rückbau Gleisvorfeld Stuttgart Hbf Logistikgleise (ohne Streckennummer) Planfeststellungsabschnitt PFA Logistikfläche"
Protokoll Bewerbervorstellung und Wahl Amtsleitung Jugendamt
Protokoll "Zweiter Versuch: Stuttgart setzt ein Zeichen für eine menschliche Flüchtlingspolitik" - gemeins. Antrag Nr. 6/2024 vom 19.01.2024 [90/GRÜNE, SPD, Die FrAKTION, PULS, StRin Yüksel (Einzelstadträtin)]
Hide details for 2024/03/072024/03/07
Tagesordnung vom 07.03.2024
Beratungsunterlage 13/2024 Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen13-2024-Anlage 1.pdf
13-2024-Anlage 2.pdf
Protokoll Grundlagen der Zusammenarbeit zwischen der Landeshauptstadt Stuttgart und der Stuttgarter Wohnungswirtschaft für gutes und bezahlbares Wohnen - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 39/2024 Stuttgarter Klima-Innovationsfonds: Beschluss der Förderrichtlinie 2024Anlage 1 GRDrs 39_2024 Förderrichtlinie Stuttgarter Klima-Innovationsfonds.pdf
Anlage 2 GRDrs 39_2024 Vergleichsdokument Förderrichtlinie Stuttgarter Klima-Innovationsfonds.pdf
Protokoll Stuttgarter Klima-Innovationsfonds: Beschluss der Förderrichtlinie 2024
Protokoll Übernahme der Pauschalsteuer für geringfügig entlohnte Beschäftigte (Minijobber) in Höhe von 2 Prozent durch die LHS - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 89/2024 Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt)Anlage 1 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 89-2024.pdf
Anlage 4 zu GRDrs 89-2024.pdf
Protokoll Ausschreibung des Bauplatzes Q11 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt (IBA 2027-Netz-Projekt) - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 91/2024 Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad CannstattAnlage 1 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 2 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 3 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 4 zu GRDrs 91-2024.pdf
Anlage 5 zu GRDrs 91-2024.pdf
Protokoll Ausschreibung der Bauplätze Q15.1 und Q17.1 im Baugebiet NeckarPark in Stuttgart-Bad Cannstatt - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 147/2024 Umbildung des Beteiligungsbeirats
Protokoll Umbildung des Beteiligungsbeirats
Protokoll Bewerbervorstellung und Wahl der "Bezirksvorsteherin/des Bezirksvorstehers für den Stadtbezirk Stuttgart-Vaihingen"
Hide details for 2024/02/222024/02/22
Tagesordnung vom 22.02.2024
Beratungsunterlage 9/2024 Umbildung des Schulbeirats
Protokoll Umbildung des Schulbeirats
Beratungsunterlage 27/2024 Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Protokoll Jugendhilfeausschuss - Wechsel bei den stimmberechtigten Mitgliedern
Beratungsunterlage 95/2024 Auflösung des Unterausschusses NeckarPark Neubildung des Unterausschusses IBA'27Anlage 1 zu GRDrs 95_2024.pdf
Protokoll Auflösung des Unterausschusses NeckarPark Neubildung des Unterausschusses IBA'27
Protokoll Erlass von Sondernutzungsgebühren für die Außengastronomie für das Jahr 2020 (ab Beginn der Coronavirus-Pandemie) - Zurückstellung -
Protokoll Satzung der Landeshauptstadt Stuttgart über die Vertretungszulage gemäß § 62a Abs. 4 Landesbesoldungsgesetz - Zurückstellung -
Beratungsunterlage 1554/2023 Ausschreibung von Reinigungsleistungen und Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen in Stuttgarter SchulenGRDrs 1554-2023_Anlage1.pdf
Protokoll Ausschreibung von Reinigungsleistungen und Schädlingsbekämpfungsmaßnahmen in Stuttgarter Schulen
Protokoll Generaldebatte Klimaschutz sowie vorhandene Anträge aus der Mitte des Gemeinderats zum Klimaschutz
Hide details for 2024/02/012024/02/01
Tagesordnung vom 01.02.2024
Beratungsunterlage 3/2024 Ausscheiden von Herrn Stadtrat Fritz Currle (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart2023-12-19 Antrag StR Currle auf Ausscheiden.pdf
Protokoll Ausscheiden von Herrn Stadtrat Fritz Currle (CDU) aus dem Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage 4/2024 Nachrücken von Frau Andrea Unsöld (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Protokoll Nachrücken von Frau Andrea Unsöld (CDU) in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage 5/2024 Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll Umbildung der beschließenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 6/2024 Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Protokoll Umbildung der beratenden Ausschüsse des Gemeinderats
Beratungsunterlage 7/2024 Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und eines sonstigen Gremiums
Protokoll Umbildung von Unterausschüssen, Beiräten und eines sonstigen Gremiums
Beratungsunterlage 8/2024 Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Zweckverbände
Protokoll Vertretung der Landeshauptstadt in den Gremien der Beteiligungsunternehmen und der Zweckverbände
Protokoll Wahl des Gemeindewahlausschusses für die Gemeinderatswahl und die Wahl der Regionalversammlung am 9. Juni 2024
Beratungsunterlage 46/2024 Bewerbung der Landeshauptstadt Stuttgart für das Finale der UEFA Women's Champions League 2027 und Beauftragung der in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft
Protokoll Bewerbung der Landeshauptstadt Stuttgart für das Finale der UEFA Women's Champions League 2027 und Beauftragung der in.Stuttgart Veranstaltungsgesellschaft
Beratungsunterlage 74/2024 Stadion Neckarpark GmbH & Co. KG ergänzender Baukostenzuschuss für das Projekt Arena 24
Protokoll Stadion Neckarpark GmbH & Co. KG ergänzender Baukostenzuschuss für das Projekt Arena 24
Beratungsunterlage 1019/2023 Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt StuttgartBeteiligungsbericht 2022.pdf
Hinweis Veröffentlichung Beteiligungsbericht 2022.pdf
Protokoll Beteiligungsbericht 2022 der Landeshauptstadt Stuttgart
Beratungsunterlage 1031/2023 Steg Fauststraße, Vaihingen Ersatzneubau Fuß- und Radwegbrücke - Baubeschluss - VergabeermächtigungAnlage 3 - GRDrs 1031_2023_Bauwerksskizzen.pdf
Anlage 2_GRDrs 1031_2023 Folgelastenbeleg.pdf
Protokoll Steg Fauststraße, Vaihingen Ersatzneubau Fuß- und Radwegbrücke - Baubeschluss - Vergabeermächtigung
Beratungsunterlage 1576/2023 Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
Protokoll Umbildung Beirat für Gleichstellungsfragen
Protokoll Generaldebatte Klimaschutz - Vertagung -
Hide details for 20232023
Hide details for 2023/12/152023/12/15
Tagesordnung vom 15.12.2023
Beratungsunterlage 279/2023 Wirtschaftsplan 2024/25 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)Anlage 1a Festsetzungsbeschluss.pdf
Anlage 2 Erfolgsplan einschließlich Finanzplanung.pdf
Anlage 2a Erfolgsübersicht IST 2022.pdf
Anlage 2b Erfolgsübersicht Plan 2023.pdf
Anlage 2c Erfolgsübersicht Plan 2024.pdf
Anlage 2d Erfolgsübersicht Plan 2025.pdf
Anlage 3 Liquiditätsplan einschließlich Finanzplanung.pdf
Anlage 4 Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität.pdf
Anlage 5 Gesamtdarstellung Investitionen_Baumaßnahmen.pdf
Anlage 6a Stellenübersicht 2024 Beschäftigte.pdf
Anlage 6b Stellenübersicht 2024 Beamte.pdf
Anlage 6c Stellenübersicht 2025 Beschäftigte.pdf
Anlage 6d Stellenübersicht 2025 Beamte.pdf
Anlage 7 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen.pdf
Anlage 8 Kreditübersicht der tatsächlichen in Anspruch genommenen Kredite.pdf
Beratungsunterlage 279/2023 (Erg.) Wirtschaftsplan 2024/25 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)Anlage 1a Festsetzungsbeschluss.pdf
Anlage 2 Anlage 2 Erfolgsplan einschließl.Finanzplanung.pdf
Anlage 2a Erfolgsübersicht IST 2022.pdf
Anlage 2b Erfolgsübersicht Plan 2023.pdf
Anlage 2c Erfolgsübersicht Plan 2024.pdf
Anlage 2d Erfolgsübersicht Plan 2025.pdf
Anlage 3 Liquiditätsplan einschließl.Finanzplanung.pdf
Anlage 4 Voraussichtliche Entwicklung der Liquidität.pdf
Anlage 5 Gesamtdarstellung Investitionen_Baumaßnahmen.pdf
Anlage 6a Stellenübersicht 2024 Beschäftigte.pdf
Anlage 6b Stellenübersicht 2024 Beamte.pdf
Anlage 6c Stellenübersicht 2025 Beschäftigte.pdf
Anlage 6d Stellenübersicht 2025 Beamte.pdf
Anlage 7 Übersicht Verpflichtungsermächtigungen.pdf
Anlage 8 Kreditübersicht der tatsächlichen in Anspruch genommenen Kredite.pdf
Protokoll Doppelwirtschaftspläne 2024/2025 der Eigenbetriebe Wirtschaftsplan 2024/25 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)
Beratungsunterlage 831/2023 Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Leben & WohnenAnlage_1_Wiplan_2024_2025_Festsetzungsbeschluss.pdf
Anlage_2_Erläuterungen zum Wirtschaftsplan_24_25.pdf
Anlage_3_Wiplan_2024_2025_Anlage_A-J.pdf
Protokoll Doppelwirtschaftspläne 2024/2025 der Eigenbetriebe - Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Leben & Wohnen
Beratungsunterlage 866/2023 Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder Wirtschaftspläne 2024 und 2025 sowie Finanzplanung 2023 bis 2028Anlage 1 zu GRDrs 866-2023 WiPlan 2024-2025_Festsetzungsbeschluss.pdf
GRDrs 866-2023 Wirtschaftsplan 2024-2025 mit Anlagen 2-1 bis 2-7.002.pdf
GRDrs 866-2023 Anl 3 Preislisten.002.pdf
GRDrs 866-2023 Anl 4 Preislisten.pdf
Beratungsunterlage 866/2023 (Erg.) Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder Wirtschaftspläne 2024 und 2025 sowie Finanzplanung 2023 bis 2028 - 1. ErgänzungAnlage 2 - 1. Ergänzung - Wirtschaftsplan 20242025 mit Anlagen 21 bis 27.pdf
Anlage 1 - 1. Ergänzung - Festsetzungsbeschluss für die Wirtschaftsjahre 2024 und 2025.pdf
GRDrs 866-2023 Anl 4 Preislisten.pdf
GRDrs 866-2023 Anl 3 Preislisten.pdf
Protokoll Doppelwirtschaftspläne 2024/2025 der Eigenbetriebe Eigenbetrieb Stuttgarter Bäder - Wirtschaftspläne 2024 und 2025 sowie Finanzplanung 2023 bis 2028
Beratungsunterlage 1001/2023 Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)Anlage 1 zu GRDrs 1001_2023.docx
Anlage 2 zu GRDrs 1001_2023.002.doc
Anlage 3a zu GRDrs 1001_2023.xls
Anlage 3b zu GRDrs 1001_2023.xls
Anlage 4 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 5 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 6 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7a zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7b zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7c zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 8 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 9 zu GRDrs 1001_2023.xls
Beratungsunterlage 1001/2023 (Erg.) Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)Anlage 1 zu GRDrs 1001_2023.002.002.docx
Anlage 2 zu GRDrs 1001_2023.doc
Anlage 3a zu GRDrs 1001_2023.xls
Anlage 3b zu GRDrs 1001_2023.xls
Anlage 4 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 5 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 6 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7a zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7b zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 7c zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 8 zu GRDrs 1001_2023.xlsx
Anlage 9 zu GRDrs 1001_2023.xls
Protokoll Doppelwirtschaftspläne 2024/2025 der Eigenbetriebe Wirtschaftsplan 2024/2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Stuttgart (SES)
Beratungsunterlage 1514/2023 Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2024 und 2025Anlage 1 zu GRDrs. 1514-2023.002.002.xlsx
Anlage 2 Schlussvorlage 2024.pdf
Anlage 3 Schlussvorlage 2025.pdf
Beratungsunterlage 1514/2023 (Erg.) Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2024 und 2025
Protokoll Festsetzung der Stellenpläne der Landeshauptstadt Stuttgart für die Haushaltsjahre 2024/2025
Beratungsunterlage 1544/2023 (Erg.) Doppelhaushalt 2024/2025 Fortschreibung des Haushaltsplanentwurfs (2. Änderungsliste)2. Änderungsliste (Anlage zu 1544_2023 1. Ergänzung).pdf
Beratungsunterlage 1560/2023 Schlussantrag an den Gemeinderat zur Verabschiedung des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 und der Finanzplanung bis 2028 am 15. Dezember 2023Anlage 1 - Haushaltssatzung.pdf
Anlage 2 - (3. Änderungsliste).pdf
Anlage 3 - VE-Änderungsliste.pdf
Anlage 4 - Ergänzung der Deckungsvermerke.pdf
Protokoll Festsetzung des Doppelhaushaltsplans 2024/2025 und Erlass der Haushaltssatzungen für die Haushaltsjahre 2024/2025
Beratungsunterlage 1561/2023 Ergebnis der Vorberatung der Haushaltsanträge zum Doppelhaushaltsplan 2024/2025 und zur Finanzplanung bis 2028Anlage zur GRDrs 1561_2023 Antragserledigungs- und Vormerkliste zur 3. Lesung.pdf
Hide details for 2023/12/142023/12/14
Tagesordnung vom 14.12.2023
Beratungsunterlage 154/2023 Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg - Komm.ONE öffentlich-rechtlicher Rahmenvertrag für IT-Dienstleistungen
Protokoll Datenverarbeitungsverbund Baden-Württemberg - Komm.ONE öffentlich-rechtlicher Rahmenvertrag für IT-Dienstleistungen
Beratungsunterlage 679/2023 Neubau Bürgerzentrum und Neubau Feuerwehr Stuttgart | Sillenbuch in Stuttgart-Sillenbuch VorprojektbeschlussAnlage 1_Übersichtsplan.pdf
Anlage 2_Plaene schuermann.002.pptx
Anlage 3_Kostenermittlung_BÜZ.002.pdf
Anlage 4_ Raumprogramm BüZ.002.xls
Anlage 5_Rahmentermine Sillenbuch.xlsx
Anlage 6_MBKS_Feuerwehr-Sillenbuch_Zeichnungen.002.002.pdf
Anlage 7_Kostenermittlung_FW.002.pdf
Anlage 8_Raumprogramm_Feuerwehr-Sillenbuch.002.pdf
Anlage 9_BüZ-FFW-SiBu_LPH0_Realisierbarkeit_Bericht.002.pdf
Protokoll Neubau Bürgerzentrum und Neubau Feuerwehr Stuttgart | Sillenbuch in Stuttgart-Sillenbuch - Vorprojektbeschluss -
Beratungsunterlage 777/2023 Weiteres Vorgehen Ergänzungsbau Theaterhaus Stuttgart, Alternativplanung Neubau mit: - Logistik und Multifläche Theaterhaus - Spielstätte Friedrichsbau Varieté - Fortgeschriebener Vorprojektbeschluss231026 -THS- Grobkostenannahme.pdf
231016 -THS- Pläne 2.0_Variante A.002.pdf
231013 -THS- Basis-Raumprogramm THS_Varieté.pdf
                       

Hinweis:   
Für die Anzeige von weiteren Ratsdokumenten zu den Sitzungen klicken Sie auf "Vorwärts" und wenn Sie zur vorherigen Anzeige zurückkehren möchten auf "Rückwärts".