157 Protokoll

Protokoll:	Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart	Niederschrift Nr. TOP:	157 12
	Verhandlung	Drucksache:	508/2016
		GZ:	T

Sitzungstermin:	21.07.2016
Sitzungsart:	öffentlich
Vorsitz:	OB Kuhn
Berichterstattung:	-
Protokollführung:	Frau Gallmeister de
Betreff:	Dynamische Informationstafeln ("Variotafeln Feinstaub") - Bau- und Vergabebeschluss - Beauftragung von Ingenieurleistungen - Mittelbewilligung für das Tiefbauamt

Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 19.07.2016, öffentlich, Nr. 357

Verwaltungsausschuss vom 20.07.2016, öffentlich, Nr. 299

jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 07.07.2016, GRDrs 508/2016, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Dem Neubau von 14 dynamischen Informationstafeln an den Stuttgarter Hauptverkehrsstraßen nach Plan und Kostenanschlag des Tiefbauamts vom
15. Juni 2016 (Anlagen 1 bis 3) mit Gesamtkosten von 2.590.000 EUR (einschließlich aktivierungsfähigen Eigenleistungen von 146.000 EUR) wird zugestimmt.

2. Die Auszahlungen von 2.444.000 EUR (ohne aktivierungsfähige Eigenleistungen von 146.000 EUR) werden im Teilfinanzhaushalt 660 - Tiefbauamt - beim Projekt 7.661056 - IVLZ, Paket 5: Verkehrsmanagement Umwelt außen - Ausz.Gr. 7873 -Sonstige Baumaßnahmen - wie folgt gedeckt:

Jahr 2016 und fr. 1.519.000 EUR
Jahr 2017 472.000 EUR
Jahr 2018 453.000 EUR

3. Im Doppelhaushalt 2016/2017 sind für dynamische Informationstafeln Gesamtkosten in Höhe von 1.000.000 EUR veranschlagt. Für weitere Tafeln wird mit Kosten von 1.500.000 EUR gerechnet. Für diesen im Haushalt bisher nicht berücksichtigten Anteil wird bei der in Ziffer 2 genannten Kontierung eine überplanmäßige Auszahlung bewilligt. Diese wird über eine zweckgebundene Einzahlung gedeckt, da die Maßnahme vom Ministerium für Verkehr und Infrastruktur mit bis zu 1.500.000 EUR gefördert wird.

4. Die aktivierungsfähigen Eigenleistungen in Höhe von voraussichtlich 146.000 EUR sind zu einem Anteil von 56.000 EUR beim Projekt 7.661056 - IVLZ, Paket 5: Verkehrsmanagement Umwelt außen - veranschlagt. Der Restbetrag von 90.000 EUR wird aus der hierfür im Teilfinanzhaushalt des Tiefbauamts veranschlagten Pauschale gedeckt (nicht zahlungswirksam). Die Mittel werden unter der KontenGr. 481, Aufwendungen für interne Leistungen, auf das oben genannte Projekt umgesetzt.

5. Für die in Ziffer 6 im Jahr 2017 benötigten Mittel in Höhe von 30.000 EUR wird die im Haushaltsplan 2016 beim Projekt 7.661056 veranschlagte Verpflichtungsermächtigung in Anspruch genommen.

6. Das Ingenieurbüro Thomas und Partner, Benzstraße 5 in 71696 Möglingen, wird mit der Objektplanung (Leistungsphasen 1 bis 7) und der örtlichen Bauüberwachung (Leistungsphase 8) beauftragt. Für die Leistungen wird ein Gesamthonorar in Höhe von 189.000 EUR (incl. MwSt.) angesetzt und wird über die in Ziffer 2 angegebene Finanzierung gedeckt. Mit Entschließung des Technischen Referats vom 31. August 2015 wurden bereits 97.600 EUR für die Objektplanung bereitgestellt.

7. Die Verwaltung wird ermächtigt, innerhalb des vorgegebenen Kostenrahmens gemäß Ziffer 1 sämtliche erforderliche Bauleistungen ohne erneute Beschlussfassung der Gremien zu beauftragen.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache bei 1 Gegenstimme mehrheitlich wie beantragt.

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