Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
257
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VerhandlungDrucksache:
828/2019
GZ:
T
Sitzungstermin: 17.10.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh pö
Betreff: Sporthallenbad NeckarPark
Neubau - Baubeschluss

Vorgang: Bäderausschuss vom 04.10.2019, öffentlich, Nr. 14
Ergebnis: einstimmige Beschlussfassung


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 20.09.2019, GRDrs 828/2019, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Planung für den Neubau des Sporthallenbad NeckarPark der Arbeitsgemeinschaft AHM Architekten mbH, Berlin und Lehmann Architekten GmbH, Offenburg vom August 2019 sowie dem vom Projektsteuerer Drees & Sommer, Stuttgart und dem Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom August 2019 mit einem Gesamtkostenvolumen von brutto 42,0 Mio. Euro wird zugestimmt.

2. Der Planung für die Klimaschutzmaßnahmen aus dem Masterplan Klimaschutz 2050 (Contractingmittel) sowie dem vom Projektsteuerer Drees & Sommer, Stuttgart und dem Hochbauamt geprüften Kostenanschlag vom Juli 2019 mit einem Gesamtkostenvolumen von brutto 2,0 Mio. Euro wird zugestimmt.

3. Die Bäderbetriebe Stuttgart und das Hochbauamt werden ermächtigt, die erforderlichen Bau- und Planungsleistungen bis zur Fertigstellung des Vorhabens zu beauftragen.
4. Die Finanzierung des Gesamtprojektes mit 44,0 Mio. Euro erfolgt in den Wirtschaftsplänen der Bäderbetriebe Stuttgart sowie in der Finanzplanung bis 2024 wie folgt:
bereitgestellte Mittel 22.600.000 EUR
Wirtschaftsplan 2020 1.500.000 EUR
Wirtschaftsplan 2021 10.900.000 EUR
Finanzplanung 2022 9.000.000 EUR
Gesamtfinanzierungssumme 44.000.000 EUR

5. Zur Deckung der Finanzierungskosten sind - neben den im Finanzhaushalt bis einschließlich 2019 zur Verfügung stehenden Investitionszuschüssen in Höhe von 22.600.000 EUR - weitere Investitionszuschüsse und Contractingmittel aus dem städtischen Doppelhaushalt 2020/21 und der Finanzplanung vorgesehen:
6. Die Mehrkosten von brutto (ger.) 7,9 Mio. Euro (davon 7,2 Mio. Euro städtischer Investitionszuschuss Projekt 7.203050 Kontengruppe 781 und 0,7 Mio. Euro Contractingmittel Projekt 7.362901 Kontengruppe 7871) gegenüber den Projektbeschlüssen (GRDrs 419/2017 und GRDrs 75/2018) sind bei der Fortschreibung der Haushaltsplanung/Finanzplanung 2020 ff zu berücksichtigen.


OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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