Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
247
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VerhandlungDrucksache:
508/2018
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 26.09.2019
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Sabbagh
Betreff: BPlan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften
Ludwigsburger, Colmarer, Friesenstr. im Stadtbez.
Zuffenhausen (Zu 246)
- Satzungsbeschl. gemäß § 10 BauGB und § 74 LBO
mit Anregungen gemäß § 3 (2) BauGB

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 24.09.2019, öffentl., Nr. 14
Ergebnis: einmütige Zustimmung

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 05.09.2019, GRDrs 508/2018, mit folgendem

Beschlussantrag:

Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Ludwigsburger, Colmarer, Friesenstraße im Stadtbezirk Zuffenhausen (Zu 246) wird in der Fassung vom 30.05.2016 / 13.09.2018 nach § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung mit Umweltbericht gemäß § 9 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan vom 30.05.2016 / 13.09.2018 / 27.03.2019.

Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.
Es wird festgestellt, dass die von der Öffentlichkeit im Rahmen der Beteiligung nach § 3 Abs. 2 BauGB vorgetragenen Anregungen nur zum Teil berücksichtigt wurden.

Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.

OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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