Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
121
16
VerhandlungDrucksache:
243/2020
GZ:
SWU
Sitzungstermin: 14.05.2020
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Kuhn
Berichterstattung:-
Protokollführung: Frau Faßnacht pö
Betreff: BPlan mit Satzung über örtl. Bauvorschriften, Kindertageseinrichtung und Jugendtreff Asperger Straße (Sta 121) Stammheim
- Satzungsbeschl. gem. § 10 BauGB u. § 74 LBO mit Anregungen gem. § 3 Abs. 2 BauGB, - BPlan der Innenentwicklung gem. § 13a BauGB

Vorgang: Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik vom 05.05.2020, öffentlich, Nr. 114
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Gemeinderat vom 14.05.2019, öffentlich, Nr. 105
Ergebnis: Vertagung wegen Beschlussunfähigkeit gem. § 37 Abs. 3 GemO


Beratungsunterlage ist die Vorlage des Referats Städtebau, Wohnen und Umwelt vom 21.04.2020, GRDrs 243/2020, mit folgendem

Beschlussantrag:

Der Bebauungsplan mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Kindertageseinrichtung und Jugendtreff Asperger Straße (Sta 121) im Stadtbezirk Stammheim wird in der Fassung vom 25.10.2017 / 05.12.2019 nach § 10 BauGB und § 74 LBO als Satzung beschlossen. Es gilt die Begründung gemäß § 9 Abs. 8 BauGB zum Bebauungsplan vom 25.10.2017 / 05.12.2019.

Der Geltungsbereich ist im Kartenausschnitt auf dem Deckblatt der Begründung dargestellt.

Während der öffentlichen Auslegung gemäß § 3 Abs. 2 BauGB ging eine Stellungnahme ein. Es wird festgestellt, dass die Anregungen nicht berücksichtigt werden können.

Pläne zu der im Betreff genannten Angelegenheit sind im Sitzungssaal ausgehängt.



OB Kuhn stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.
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