Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
2
2
Verhandlung
Drucksache:
4/2024
GZ:
0330-06
Sitzungstermin:
01.02.2024
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
EBM Dr. Mayer
Berichterstattung:
Protokollführung:
Frau Faßnacht
as
Betreff:
Nachrücken von Frau Andrea Unsöld (CDU) in den
Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart
Vorgang: Verwaltungsausschuss vom 31.01.2024, öffentlich, Nr. 3
Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Herrn Oberbürgermeisters vom 12.01.2024, GRDrs 4/2024, mit folgendem
Beschlussantrag
:
Der Gemeinderat stellt fest, dass dem Eintritt von Frau Andrea Unsöld in den Gemeinderat der Landeshauptstadt Stuttgart keine Hinderungsgründe entgegenstehen.
Mit Hinweis auf das Ausscheiden von Herrn Currle aus dem Gemeinderat stellt EBM
Dr. Mayer
fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt
.
Anschließend bittet der Vorsitzende Frau Unsöld, sich zur Verpflichtung gemäß § 32 GemO nach vorne zu begeben. Der
Vorsitzende
verliest die Verpflichtungsformel:
"Ich gelobe Treue der Verfassung, Gehorsam den Gesetzen und gewissenhafte
Erfüllung meiner Pflichten. Insbesondere gelobe ich, die Rechte der Stadt gewissenhaft zu wahren und ihr Wohl und das ihrer Einwohnerinnen und Einwohner nach Kräften zu fördern."
EBM
Dr. Mayer
verpflichtet Frau Unsöld nach ihrer Bestätigung der Verpflichtungsformel durch Handschlag und heißt sie im Gemeinderat herzlich willkommen.
Anschließend wird die Niederschrift über die Verpflichtung von Frau Unsöld unterzeichnet. Die Verpflichtungserklärung befindet sich bei den Akten der Geschäftsstelle des Gemeinderats.
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