Protokoll: Gemeinderat der Landeshauptstadt StuttgartNiederschrift Nr.
TOP:
302/HH
2c
VerhandlungDrucksache:
282/2011 Neufassung
GZ:
T
Sitzungstermin: 16.12.2011
Sitzungsart: öffentlich
Vorsitz: OB Dr. Schuster
Berichterstattung:-
Protokollführung: Herr Häbe pö
Betreff: Wirtschaftsplan 2012/13
des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS)

Vorgang:

Betriebsausschuss Abfallwirtschaft vom 26.10.2011, nicht öffentlich, Nr. 10
Ergebnis: einmütige Zustimmung zur GRDrs 282/2011

Verwaltungsausschuss vom 06.12.2011, nicht öffentlich, Nr. 577b/HH
Ergebnis: einmütige Zustimmung zur GRDrs 282/2011 Neufassung


Dieser Tagesordnungspunkt wurde im Rahmen der 3. Lesung des Doppelhaushaltsplanentwurfs 2012/2013 (Niederschrift Nr. 299) unter der lfd. Nr. 421 aufgerufen.

Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 30.11.2011, GRDrs 282/2011 Neufassung, mit folgendem

Beschlussantrag:

1. Der Wirtschaftsplan 2012/13 des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Stuttgart (AWS) wird festgesetzt:
1.1im Erfolgsplan 2012/13
(Anlagen 2d und 2e) mit
2012
€
2013
€
Betriebsaufwendungen von
105.979.200
107.099.300
Betriebserträgen von
105.987.700
107.637.600
Finanzerträgen von
1.000.000
1.000.000
Ertragsteueraufwand von
38.500
42.300
einem Unternehmensergebnis von
970.000
1.496.000
1.2im Vermögensplan 2012/13 mit Einnahmen (Anlagen 3a/3c) und Ausgaben
(Anlagen 3b/3d) von jeweils
21.101.800


23.477.600
1.3mit dem Gesamtbetrag der vorgesehenen
Kreditaufnahme von
1.250.000
3.260.000
1.4mit dem Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung von
1.100.000
1.100.000
2.Der Höchstbetrag der Kassenkredite wird festgelegt auf
21.400.000
21.700.000


3. Der Finanzplanung 2011 bis 2015 (Anlage 4) wird zugestimmt.

4. Der vorgelegten Stellenübersicht (Anlagen 5a bis 5d) einschließlich Veränderungen wird zugestimmt.


OB Dr. Schuster stellt fest:

Der Gemeinderat beschließt ohne Aussprache einstimmig wie beantragt.

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