Protokoll:
Gemeinderat
der Landeshauptstadt Stuttgart
Niederschrift Nr.
TOP:
200
8
Verhandlung
Drucksache:
683/2011
GZ:
T/67
Sitzungstermin:
06.10.2011
Sitzungsart:
öffentlich
Vorsitz:
OB Dr. Schuster
Berichterstattung:
-
Protokollführung:
Frau Huber-Erdtmann
pö
Betreff:
Betriebs- und Benutzungsordnung für die Annahmestellen für Grüngut sowie Entgeltfestsetzung
Vorgang: Ausschuss für Umwelt und Technik vom 04.10.2011, öffentlich, Nr. 426
Verwaltungsausschuss vom 05.10.2011, öffentlich, Nr. 354
jeweiliges Ergebnis: einmütige Zustimmung
Beratungsunterlage ist die Vorlage des Technischen Referats vom 09.09.2011, GRDrs 683/2011, mit folgendem
Beschlussantrag:
1. Der Erstellung einer Betriebs- und Benutzungsordnung für die Annahmestellen für Grüngut der Landeshauptstadt Stuttgart gemäß Anhang 1 wird zugestimmt.
2. Der Änderung der Entgeltfestsetzung für die Benutzung der Annahmestellen für Grüngut wird entsprechend Anhang 2 zugestimmt.
OB
Dr. Schuster
stellt fest:
Der Gemeinderat
beschließt
ohne Aussprache einstimmig
wie beantragt.
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