Tagesordnung für die öffentliche Sitzung des Gemeinderats am Donnerstag, 18. Dezember, 16:30 Uhr im Großen Sitzungssaal des Rathauses, 3. Stock, Marktplatz 1:
1 Bewerbervorstellung und Wahl der Leiterin/des Leiters des Amts für Umweltschutz
2 Flüchtlingsunterbringung 2015/ Standorte Tranche 3
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3 Elektromobilität in Stuttgart
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4 Parkraummanagement für die Stadtbezirke Stuttgart-Mitte, Stuttgart-Nord, Stuttgart-Süd, Stuttgart-Ost und Stuttgart-Bad Cannstatt
Einführungsbeschluss der 1. Umsetzungsstufe
Bau-, Vergabe- und Honorarbeschluss
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4 a Erhöhung von Parkgebühren und privatrechtlichen Parkentgelten zum 1. Oktober 2015
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5 Gehwegreinigungsgebührenvorlage für das Jahr 2015
Satzung zur Änderung der Satzung über die öffentliche Gehwegreinigung in Stuttgart (ÖGS) und Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung von Hausgebühren in Stuttgart (HGS)
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6 Förderung von öffentlich zugänglichen Kindertages- und Betriebskindertageseinrichtungen
Fördergrundsätze ab 1.1.2014
7 Pädagogisches Personal für die Bildungs- und freizeitpädagogischen Angebote und die Betreuung in der Mittagszeit an den Ganztagsgrundschulen der Filderschule und der Rosensteinschule
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8 Unbegleitete minderjährige Flüchtlinge - Stellen-/Personalbedarf und Raumbedarf für Inobhutnahme und für Hilfen zur Erziehung in Jugendhilfeeinrichtungen
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9 Übernahme von pädagogischen Bildungs- und Freizeitangeboten und der Betreuung in der Mittagszeit an der Ganztagesgrundschule der Grund- und Werkrealschule Stammheim
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10 Änderung des Abwasseranschlussvertrages mit der Stadt Remseck
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11 Sanierung Stuttgart 23 - Hölderlinplatz
Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebiets
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12 Tagblatt-Turm-Areal - Fenstersanierung
Baubeschluss
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13 Klärwerk Möhringen
Verbesserung der Nachklärbecken
Baubeschluss -
Vergabe von Planungsleistungen -
Vergabe der Rohbauarbeiten -
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14 Kanalrenovierung Mittlerer Schlossgarten
in Stuttgart Mitte
Baubeschluss mit Vergabeermächtigung -
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15 Jobcenter - Geschäftsplan 2015
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16 Klinikum Stuttgart - Jahresabschluss 31.12.2013
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17 Umbildung des Schulbeirats
18 Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit sowie Ausstattung der Gemeinderäte mit Smartphones
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19 Vergütung der Aufsichtsratsmitglieder von städtischen Beteiligungsunternehmen
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